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Ministerin: „Europa muss mit Iran im Diskurs bleiben“ 

8. Mai 2019

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen setzt nach der Ankündigung Irans, teilweise aus dem internationalen Atom-Abkommen auszusteigen, auf eine vermittelnde Rolle Europas.

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Munich Security Conference von der Leyen
Bild: DW

Man müsse „alles daran setzen, mit Iran im Diskurs zu bleiben“, sagte sie in einer gemeinsamen Talksendung der Deutschen Welle und des französischen Auslandssenders France 24. Die Debatte wurde am heutigen Mittwoch (8. Mai) in Berlin aufgezeichnet. Europa habe ein Interesse an „stabilen Verhältnissen“ und sollte dafür seine „Kraft und Stimme“ einsetzen, sagte von der Leyen. 

Im DW-Studio diskutierte die CDU-Politikerin mit dem früheren französischen Außenminister Hubert Védrine (PS), der Bundestagsabgeordneten Franziska Brantner, Bündnis 90/Die Grünen, und Sabine Thillaye, Präsidentin der Kommission für europäische Angelegenheiten in der französischen Nationalversammlung (République en Marche). Thema: Zum Erfolg verdammt? – Deutschland und Frankreich vor der Europawahl – Condamnées au succès? – La France et l’Allemagne avant les élections européennes. 

Skeptisch beurteilte Védrine den Zustand Europas, insbesondere mit Blick auf die gemeinsame Militärpolitik. Seit 1945 habe sich nichts geändert. „Europa wird von den Vereinigten Staaten verteidigt“, sagte der Sozialist.  Thillaye kritisierte die aus ihrer Sicht oft zögerliche Haltung der Deutschen in europapolitischen Fragen. „Wir erwarten von Deutschland schnellere Entscheidungen, zum Beispiel in der Verteidigungspolitik“, sagte sie. Brantner kritisierte ihrerseits das Agieren der Bundesregierung beim Thema Rüstungsexporte. Es sei ein „berechtigter Vorwurf“ Frankreichs, dass Deutschland dabei „nicht ehrlich“ sei, so die ehemalige Europa-Parlamentarierin.
Moderiert wurde die Diskussion von Caroline de Camaret (France 24) und Max Hofmann (DW). Die DW strahlt die Sendung heute Abend um 22.30 Uhr MESZ im deutschen TV-Programm aus. 

DW und FMM: Kooperation ausgeweitet

Die Deutsche Welle und Frankreichs Auslandsrundfunk France Médias Monde (FMM) – dazu zählt auch France 24 – hatten kürzlich eine Ausweitung ihrer Zusammenarbeit vereinbart und dabei auch gemeinsame Projekte zu den bevorstehenden Europawahlen geplant. DW-Intendant Peter Limbourg und FMM-Präsidentin Marie-Christine Saragosse hatten ihre Kooperationsprojekte im Februar im Ausschuss für Kultur, Bildung und Kommunikation im französischen Senat vorgestellt.

DW und FMM produzieren unter anderem eine digitale Serie von 28 Porträts junger Erstwähler in den Ländern der Union, zeichnen weitere Debattensendungen in Brüssel auf und zeigen gemeinsam recherchierte Reportagen.

Teil der Zusammenarbeit ist auch die geplante Plattform „ENTER!“. Das Projekt soll europaweit relevante Themen anbieten, zum Austausch anregen und so eine aktive Zivilgesellschaft junger Europäer stärken. 2017 hatten FMM und DW in Partnerschaft mit der italienischen Nachrichtenagentur Ansa das mehrsprachige Onlineportal InfoMigrants (infomigrants.net) gestartet, das monatlich rund fünf Millionen Nutzer erreicht. Auch beim neuen türkischen Youtube-Kanal +90 arbeiten beide Partner zusammen – hier gemeinsam mit BBC und VOA.