US-Geheimdienstkoordinator Coats gibt auf

Es bleibt zunächst unklar, ob der 76-jährige Dan Coats aus eigenen Stücken geht oder ob US-Präsident Donald Trump ihn zum Rücktritt gedrängt hat. Zuletzt gab es deutliche Differenzen zwischen dem Geheimdienstkoordinator und Trump in sicherheitspolitischen Fragen. Der Präsident sei unzufrieden mit Coats, berichteten US-Medien jüngst.

Neuer Geheimdienstkoordinator soll nach dem Willen Trumps der republikanische Abgeordnete John Ratcliffe werden. Der 53-Jährige, der seit 2015 für Texas im Repräsentantenhaus sitzt, liegt inhaltlich ganz auf einer Linie mit Trump.

Ratcliffe stand in der vergangenen Woche im Fokus, als er Ex-Russland-Sonderermittler Robert Mueller in einer Anhörung vor dem Kongress äußerst aggressiv befragte. So warf Ratcliffe ihm vor, seine Befugnisse überschritten zu haben. Es sei nicht Muellers Aufgabe gewesen, in seinem Abschlussbericht darzulegen, ob Trump sich der Justizbehinderung schuldig gemacht habe oder nicht.

"Ratcliffe werde das Land zu Großem inspirieren"

Trump dankte Coats via Twitter für dessen "großartigen Dienst für das Land" und kündigte an, Ratcliffe für den Posten zu nominieren. Als früherer Staatsanwalt werde dieser das Land zu Großem inspirieren, schrieb er. Der Senat muss der Personalie noch zustimmen.

Der Direktor der nationalen Nachrichtendienste hat die Aufgabe, die verschiedenen Geheimdienste der USA zu koordinieren. Coats hat das Amt seit März 2017 inne. Zuvor war er unter anderem von 2001 bis 2005 amerikanischer Botschafter in Deutschland.

Konfliktpunkte Iran, Russland ... 

Trump und Coats lagen mehrfach öffentlich über Kreuz. So hatte der Geheimdienstkoordinator im Januar erklärt, dass der Iran seiner Einschätzung nach momentan nicht an einer Atomwaffe arbeite. Der Präsident widersprach und unterstellte den Diensten Ahnungslosigkeit. Coats warnte auch immer wieder vor möglichen Cyberattacken Russlands. Die Geheimdienste sind davon überzeugt, dass der Kreml sich mit Hackerangriffen und anderen Methoden in den US-Wahlkampf 2016 eingemischt hat, um Trump zu unterstützen und seiner demokratischen Konkurrentin Hillary Clinton zu schaden.

Der US-Präsident äußerte sich immer wieder skeptisch zu diesen Einschätzungen. Als der russische Staatschef Wladimir Putin im vergangenen Jahr etwa bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump eine Einmischung in den amerikanischen Wahlkampf dementierte, stellte sich der Republikaner nicht etwa hinter seine Geheimdienste, sondern bezeichnete Putins Dementi als "extrem stark".

Das Amt des Geheimdienstdirektors hat Kabinettsrang. Es war 2005 nach Pannen im Vorfeld der Terroranschläge vom 11. September 2001 geschaffen worden. Eine Untersuchungskommission hatte insbesondere dem Auslandsgeheimdienst CIA mangelnde Zusammenarbeit mit der Bundespolizei FBI vorgeworfen.

se/kle (dpa, rtr, ap, afp)