Rücktritt wegen "Obamacare"

Die Politikerin der Demokratischen Partei war seit dem 28. April 2009 Gesundheitsministerin der Vereinigten Staaten im Kabinett von Präsident Barack Obama und damit die Hauptverantwortliche für die Umsetzung von Obamas größtem innenpolitischem Projekt. Nach zahlreichen Problemen bei der Einführung der "Obamacare" genannten Gesundheitsreform geriet Sebelius zunehmend unter Druck.

Mindestziel Ende März erreicht

Technische Pannen hatten im vergangenen Oktober den Start des Onlineportals healthcare.gov überschattet, auf dem US-Bürger eine Krankenversicherung abschließen können. Die Probleme auf den Webseiten zur Anmeldung konnten erst nach Monaten überwunden werden. Trotz der anfänglichen Schwierigkeiten erreichte Obamas Regierung bis zum Ablauf der sechsmonatigen Einschreibefrist Ende März das selbst gesetzte Ziel von sieben Millionen Versicherungsabschlüssen.

Blockadehaltung der Republikaner

Zudem hatte die 65-jährige Sebelius mit dem Widerstand der Republikaner gegen die Gesundheitsreform zu kämpfen. Der Dauerstreit zeichnet sich auch als ein zentrales Thema bei den Kongresswahlen im November ab. "Überall im Land machen unsere Wähler unangenehme Erfahrungen mit Obamacare", sagte der oberste Republikaner im Senat, Mitch McConnell, noch vor wenigen Tagen. Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, John Boehner, erklärte: "Das Problem war nie nur die Website, es war das ganze Gesetz."

Die Gesundheitsreform gilt als Jahrhundertprojekt, das Millionen US-Bürgern erstmals zu einer Krankenversicherung verhelfen soll. Bereits im Präsidentschaftswahlkampf 2008 hatte Obama die Gesundheitsreform zum zentralen Thema seiner Innenpolitik erklärt.

Das im Jahr 2010 verabschiedete Reformpaket tritt in mehreren Etappen in Kraft. Das Maßnahmenbündel soll insgesamt mehr als 30 Millionen unversicherten Menschen in den USA Zugang zu einer Krankenversicherung verschaffen. Im Kern steht die Pflicht aller Bürger, sich bei einer Krankenkasse zu versichern. Die Republikaner prangern dies als Beschneidung bürgerlicher Freiheitsrechte an, außerdem befürchten sie eine Belastung der Wirtschaft durch Überregulierung.

Als Nachfolgerin für Sebelius werde Obama seine bisherige Budgetchefin im Weißen Haus, Sylvia Mathews Burwell, nominieren, berichteten US-Medien.

qu/kle (ape, rtre, dpa, afp)