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Politik

US-Militär will keine Konföderiertenflagge

17. Juli 2020

In der Rassismusdebatte in den USA hat Verteidigungsminister Esper die Konföderiertenflagge beim Militär de facto verboten. Flaggen müssten Respekt gegenüber allen Amerikanern zum Ausdruck bringen, so die Begründung.

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Konföderierten-Flagge
Bild: picture-alliance/dpa/J. Taggart

In der von Mark Esper herausgegebenen Anordnung ist eine Liste mit erlaubten Flaggen enthalten, in der die der Konföderierten fehlt. Kritiker sehen in der historischen Flagge mit 13 Sternen in einem blauen X auf rotem Grund ein Symbol des Rassismus.

Ein echter Spagat

Esper vermied in der Anordnung allerdings ein ausdrückliches Verbot der Flagge. US-Medien wie das Nachrichtenportal Politico werteten das als Versuch Espers, einerseits Forderungen aus den Streitkräften nach einem Verbot nachzukommen, andererseits aber auch US-Präsident Donald Trump nicht zu verärgern. Trump hatte kritisiert, dass die US-Motorsportserie Nascar die Kriegsflagge der Konföderierten aus dem nordamerikanischen Bürgerkrieg - die häufig vereinfacht als Südstaatenflagge bezeichnet wird - bei ihren Veranstaltungen verboten hat. Trump vertritt die Auffassung, dass das Hissen der Flagge mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung vereinbar ist.

Die agrarisch geprägten Konföderierten hatten sich im Bürgerkrieg (1861 bis 1865) von den sich industrialisierenden Nordstaaten der USA abspalten wollen. Dabei war die Frage der Sklaverei wichtig, weil auf den Plantagen im Süden viele Sklaven arbeiten mussten. Im Kriegsverlauf erklärte Unions-Präsident Abraham Lincoln alle Sklaven in den Rebellenstaaten für frei und der Sieg des Nordens führte zur Abschaffung der Sklaverei in der gesamten Union. 

In der aktuellen Rassismusdebatte in den USA spielt die Flagge eine starke symbolische Rolle. Die Debatte ist durch den Tod von George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai in Minneapolis angeheizt worden.

Espers Anordnung bezieht sich auf alle öffentlichen Darstellungen von Flaggen durch Soldaten und zivile Mitarbeiter des Pentagons. Zu den ausdrücklich erlaubten Flaggen gehören neben der der USA unter anderem Flaggen der Bundesstaaten, von verbündeten Staaten, von Organisationen wie der NATO oder auch die Flagge, mit der getöteten und vermissten Soldaten im Einsatz gedacht wird.

haz/ack (dpa, rtr, afp, ap)