Biden empfängt Familie von George Floyd

US-Präsident Joe Biden ist beeindruckt vom "außergewöhnlichen Mut" der Familie von George Floyd. Die Verurteilung des weißen Polizisten Derek Chauvin wegen Floyds Tod im vergangenen Monat "war ein Schritt in Richtung Gerechtigkeit - aber wir können nicht dabei stehen bleiben", schrieb der Präsident auf Twitter. "Wir müssen handeln."

Anschließend empfingen er und US-Vizepräsidentin Kamala Harris Angehörige des Getöteten zu einem rund einstündigen Gespräch hinter verschlossenen Türen im Weißen Haus in Washington. Nach dem Treffen rief Biden den Kongress nochmals dazu auf, ein nach George Floyd benanntes Gesetz für Polizeireformen zu verabschieden. "Um eine wirkliche Veränderung herbeizuführen, müssen wir Rechenschaft ablegen, wenn Polizeibeamte ihren Eid verletzen." Er hoffe darauf, dass er das Gesetz bald unterzeichnen könne.

Auch Floyds Angehörige verlangten in einer Stellungnahme vor dem Weißen Haus eine rasche Verabschiedung des Gesetzes. Sein Bruder Philonise Floyd sagte: "Wenn man Bundesgesetze
machen kann, um den Vogel, den Weißkopfseeadler, zu schützen, kann man auch Bundesgesetze machen, um People of Color zu schützen."

Das von Bidens Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus hat den Gesetzesentwurf bereits im März verabschiedet. Die Abstimmung im Senat steht noch aus. Das Gesetz sieht unter anderem vor, die Immunität von Polizisten einzuschränken, um Strafverfolgung nach unzulässiger Gewaltanwendung zu erleichtern. Außerdem soll unter der Ägide des Justizministeriums eine nationale Datenbank für polizeiliches Fehlverhalten aufgebaut werden. Damit soll erschwert werden, dass gewalttätige Polizisten nach einer Entlassung bei anderen Polizeibehörden anheuern.

Floyds Angehörige auch im Kongress zu Gast

Die Familie des getöteten Afroamerikaners war zuvor im Kongress empfangen worden. Sie kam unter anderen mit der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, der Demokratin Nancy Pelosi, zusammen.

Mit Schweigeminuten und Kundgebungen wurde in vielen amerikanischen Städten an die Tötung des Afroamerikaners vor genau einem Jahr erinnert.

Floyds Tod am 25. Mai 2020 in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota hatte in den USA Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst, die über Monate anhielten. Biden war damals Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten. Er hat den Kampf gegen Rassismus zu einem der zentralen Anliegen seiner Amtszeit erklärt.

Das Weiße Haus kündigte am Dienstag eine Reise Bidens nach Tulsa im Bundesstaat Oklahoma am 1. Juni an, dem Jahrestag eines rassistischen Pogroms in der Stadt. Vor genau 100 Jahren hatten dort Mobs weißer Angreifer unzählige von Schwarzen betriebene Unternehmen zerstört, Hunderte Häuser gingen in Flammen auf. Zahlreiche Menschen wurden getötet, Hunderte verletzt.

Wegen der Tötung Floyds wurde der Polizist Derek Chauvin im April in einem Verfahren in Minneapolis unter anderem wegen Mordes zweiten Grades schuldig gesprochen. Das Strafmaß soll am 25. Juni verkündet werden. Auf Videos ist dokumentiert, wie Chauvin vor einem Jahr sein Knie fast neuneinhalb Minuten lang auf Floyds Hals presste, während der 46-Jährige flehte, ihn atmen zu lassen.

se/fw (dpa, ap, afp, rtr)