US-Minister wegen teurer Reisen unter Druck
28. September 2017
Auf die kostspieligen Reisen zweier seiner Kabinettsmitglieder angesprochen, sagt US-Präsident Donald Trump, er sei damit nicht glücklich. Nach US-Medienberichten flogen Gesundheitsminister Tom Price und der Chef der Umweltbehörde EPA, Scott Pruitt, auf Staatskosten in Privatmaschinen, anstatt deutlich preiswertere Linienflugzeuge zu nutzen. Gegen Price werden deshalb Rücktrittsforderungen laut - fünf Kongressmitglieder der oppositionellen Demokraten forderten seine Entlassung. Präsident Trump lässt sich alle Möglichkeiten offen, auf die Frage, ob Price gehen müsste, antwortete er vor Journalisten: "Wir werden sehen."
Gesundheitsminister Price soll nach Informationen des Insider-Magazins "Politico" seit seinem Amtsantritt mindestens 26 Mal Chartermaschinen auf Kosten der Steuerzahler genutzt haben. Die Gesamtkosten dieser Flüge belaufen sich demnach auf 400.000 Dollar, umgerechnet 340.000 Euro. Dabei soll es sich zwar um Reisen im Zusammenhang mit seiner Regierungstätigkeit gehandelt haben. Doch schlossen manche Routen dem Magazin zufolge Orte ein, wo Price Häuser, Familie oder Freunde hat.
Vorerst keine Chartermaschinen
Laut dem Magazin kostete allein ein Hin- und Rückflug des Ministers zwischen den rund 220 Kilometer voneinander entfernten Städten Washington und Philadelphia 25.000 Dollar. Als Alternative dazu gibt es zwischen beiden Städten zahlreiche relativ kostengünstige Linienflug- und Zugverbindungen. Tom Price hingegen verteidigte seine Reisen als rechtmäßig. Vor einigen Tagen kündigte er jedoch an, dass er bis zum Abschluss einer internen Untersuchung seines Ressorts auf die Nutzung von Chartermaschinen verzichten werde. Inzwischen teilte er auch mit, die Flüge mit den Privatjets selbst zu bezahlen.
Die Vorschriften für US-Regierungsmitarbeiter besagen, dass sie möglichst Linienflugzeuge nutzen sollen, sofern sie für das gewünschte Datum verfügbar sind.
Auch prekär: Kabinettskollege Scott Pruitt reiste dreimal mit einer Chartermaschine und einmal mit einem Militärflugzeug, zu Gesamtkosten von 58.000 Dollar. Die EPA legte allerdings Dokumente vor, wonach ihre Rechtsabteilung diese Reisen vorab genehmigt hatte.
Zum Flittern zur Sonnenfinsternis
Im August hatte bereits Finanzminister Steven Mnuchin mit einer Reise für Wirbel gesorgt, auf die er seine frischangetraute Ehefrau, die schottische Schauspielerin Louise Linton, mitgenommen hatte. Beide waren mit einer Regierungsmaschine nach Fort Knox im Bundesstaat Kentucky geflogen, wo sich damals die Sonnenfinsternis zu idealen Bedingungen beobachten ließ. Der offizielle Grund dieser Reise war allerdings ein Besuch der dort lagernden US-Goldreserven. Der Generalinspekteur des Ministeriums leitete eine Untersuchung ein.
sam/se (AFP, APE, rtr)