Korruptionsanklage gegen Menendez

Der demokratische Senator aus dem Staat New Jersey soll über sieben Jahre Geschenke von einem Augenarzt aus Florida im Wert von fast einer Million Dollar (rund 929.000 Euro) angenommen haben. Dabei geht es nach Angaben des Justizministeriums unter anderem um Wahlkampfspenden sowie die Nutzung von Privatjets, einer Villa in der Karibik und eines Luxus-Hotelzimmers in Paris. Im Gegenzug soll der 61-Jährige sein Amt genutzt haben, um ausländischen Freundinnen des Arztes Visa zu verschaffen. Er soll ihm außerdem geholfen haben, Streitigkeiten über Abrechnungen staatlicher Versicherungsprogramme in Höhe mehrerer zehn Millionen Dollar beizulegen.

Menendez und der befreundete Arzt Salomon Melgen müssen sich nun unter anderem wegen Bestechung, Betrug und Verschwörung verantworten. Menendez ist der ranghöchste Demokrat im Auswärtigen Ausschuss des Senats und war bis zur Machtübernahme der Republikaner im Januar dessen Vorsitzender. Er ist entschiedener Gegner der diplomatischen Annäherung an Kuba und der laufenden Atomverhandlungen mit dem Iran.

Einsatz für Geschäftsinteressen?

Der Sohn kubanischer Einwanderer wird beschuldigt, bei der US-Regierung interveniert zu haben, um Geschäftsinteressen seines Freundes in der Dominikanischen Republik durchzusetzen. Der Senator ließ sich von dem Arzt Medienberichten zufolge zudem in den Karibikstaat einladen und zahlte die Flugkosten erst nach der Aufnahme von Ermittlungen vor rund zwei Jahren zurück.

Menendez wies die Vorwürfe umgehend entschieden zurück. Er legte zudem vorübergehend seine Ausschussaufgaben nieder. Gegen den 61-Jährigen wurden insgesamt 14 Anklagepunkte erhoben, davon allein acht wegen Bestechlichkeit. Ihm droht damit eine mehrjährige Haftstrafe. Bereits am Donnerstag könnte er vor Gericht erscheinen.

kle/cr (afp, dpa, ape, rtre)