US-Strafzölle auf EU-Importe treten in Kraft
18. Oktober 2019
Die USA haben seit diesem Freitag Zölle in Höhe von 25 Prozent auf zahlreiche Produkte aus Europa erlassen. Betroffen sind zum Beispiel Wein aus Deutschland und Frankreich, Parmesan aus Italien, Olivenöl aus Spanien sowie Butter aus Irland. Beim Import von Airbus-Flugzeugen wird eine zusätzliche Abgabe von 10 Prozent fällig. Die Strafzölle werden die Einfuhr europäischer Produkte in die USA verteuern. Weichen Verbraucher dort auf günstigere Alternativen aus, könnten die EU-Exporte sinken. Insgesamt geht es um einen Umfang von von 7,5 Milliarden Dollar.
Am Parmesan aus Italien lassen sich die Auswirkungen der jüngsten Strafzölle gut ablesen. Statt wie bisher 2,15 US-Dollar sollen pro Kilo Parmesan nun 6 US-Dollar Zoll gezahlt werden, rechnet das Parmesan-Konsortium vor. Amerikaner müssten dann nicht mehr rund 40 US-Dollar pro Kilo zahlen, sondern 45 US-Dollar. Die USA sind nach Frankreich der zweitwichtigste Exportmarkt für Parmesan.
Vergeltung für Airbus-Subventionen
Die USA hatten die Zölle Anfang Oktober als Vergeltung für rechtswidrige EU-Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus angekündigt. Schlichter der Welthandelsorganisation (WTO) hatten der US-Regierung das Recht zugesprochen, Strafzölle von bis zu 100 Prozent auf Waren im Wert von 7,5 Milliarden Dollar zu erheben. Die Europäische Union hatte sich bis zuletzt darum bemüht, im Streit über Sanktionen für Flugzeugbauer eine Lösung auf dem Verhandlungsweg zu erzielen.
Brüssel droht nun mit Vergeltung, denn die EU hatte in einem ähnlichen Verfahren um Subventionen für den US-Luftfahrtkonzern Boeing Recht bekommen. Die EU könnte daher im kommenden Jahr ebenfalls Strafzölle in ähnlicher Höhe erheben - die WTO-Entscheidung dazu wird aber erst 2020 fallen.
Der deutsche Außenhandelsverband BGA rief die Streitparteien zur Deeskalation auf. "Die jetzt in Kraft getretenen Ausgleichszölle haben nicht nur unmittelbare, schwere Folgen für deutsche Exporteure, sondern werden darüber hinaus auch noch weiter unnötig Unternehmen beider Seiten belasten", kritisierte BGA-Präsident Holger Bingmann. Sein Kollege Eric Schweitzer vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) warnte: "Sollten in wenigen Wochen auch noch die angedrohten Autozölle hinzukommen, würde das den Welthandel regelrecht erschüttern."
Strafzölle auch für Autoimporte aus der EU?
Das Handelsvolumen zwischen der EU und den USA inklusive Dienstleistungen betrug nach US-Angaben 2018 rund 1,3 Billionen US-Dollar. Für die USA sind die EU-Länder zusammen der wichtigste Exportmarkt. Doch trotz der Bedeutung der gemeinsamen Handelsbeziehungen droht schon Mitte November neuer Ärger: Die US-Regierung will dann über die Einführung von Strafzöllen auf Autoimporte aus der EU entscheiden. Sollte es dazu kommen, würde die EU wohl ebenfalls Zölle verhängen. Damit wäre eine massive Eskalation des Handelskonflikts der beiden großen Volkswirtschaften wohl unvermeidbar.
Bereits im vergangenen Jahr hatten die USA Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus der EU eingeführt. Brüssel verhängte daraufhin Importabgaben für US-Produkte in etwa gleicher Höhe.
as/jj (afp, dpa, rtre)