US-Verteidigungsminister in Peking

Auf wirtschaftlichem Gebiet arbeiten die USA und China längst eng zusammen – doch wenn es um militärische Angelegenheiten geht, reagiert Peking oft gereizt. Als etwa im vergangenen Jahr bekannt wurde, dass die USA Waffen an Taiwan lieferten, legte die chinesische Führung die Militärgespräche mit den USA für Monate auf Eis. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und fasste den Waffenhandel als gezielte Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes auf. Ein geplanter Besuch von US-Verteidigungsminister Robert Gates in China wurde damals abgesagt. Nun holt Gates die Visite nach: Am Montag (10.1.2011) kam er in Peking mit seinem Amtskollegen Liang Guangli zusammen.

Bei den Gesprächen zwischen den beiden Politikern ging es unter anderem um die Idee eines vertieften Militärdialogs zwischen China und den USA. Liang Guangli machte aber auch klar: Peking lehnt die amerikanischen Waffenverkäufe an Taiwan weiterhin strikt ab. Die Lieferungen fügten den "lebenswichtigen Interessen" Chinas einen "schweren Schaden" zu, sagte Liang. Peking kritisierte zudem die gemeinsamen Manöver, die die US-Streitkräfte während der vergangenen Wochen mit Südkorea durchführten. Dass das US-Militär beinahe vor Chinas Haustüre massiv präsent war und sogar den atombetriebenen Flugzeugträger "George Washington" einsetzte, ließ in Peking die Alarmglocken schrillen. Die Übungen sollten eigentlich gegenüber Nordkorea eine Drohkulisse aufbauen, riefen in Peking jedoch ein Gefühl der Einkesselung hervor.

Aber nicht nur China ist nervös: Auch US-Politiker und Militärs blicken mit Sorgenfalten auf der Stirn auf Pekings Rüstungsaktivitäten. Denn Chinas Verteidigungshaushalt wächst jedes Jahr enorm – auch wenn er in absoluten Zahlen keineswegs an das US-Budget heranreicht.

Politiker und Militärs in Washington sind beunruhigt, weil sie nicht wissen, wohin genau die chinesischen Rüstungsausgaben fließen. Baut China einen eigenen Flugzeugträger? Entwickelt das Land einen eigenen Tarnkappen-Kampfjet? Und wie weit reichen die neuesten chinesischen Raketen? Weil sich China aus verständlichen, strategischen Gründen bedeckt hält, können die USA diese Fragen nicht mit Bestimmtheit beantworten. Dennoch steht für Robert Gates fest: Chinas Streitkräfte hätten das Potential, amerikanische "Fähigkeiten in Gefahr zu bringen".

Autorin: Silke Ballweg

Redaktion: Thomas Latschan