USA: UN-Dringlichkeitssitzung zu Nordkorea
15. September 2018
Einige Mitgliedsstaaten würden die Umsetzung der UN-Sanktionen gegen den isolierten Staat "unterlaufen und behindern", klagt die US-Mission bei den Vereinten Nationen. In der Sitzung solle die Durchsetzung der Sanktionen diskutiert werden.
Die US-Regierung hatte Russland vorgeworfen, Druck ausgeübt zu haben, damit ein unabhängiger UN-Bericht über die Umsetzung der internationalen Sanktionen gegen Nordkorea geändert werde. Moskau habe dadurch Verstöße gegen die Sanktionsbeschlüsse durch russische Unternehmen vertuschen wollen, heißt es. Ein geänderter Bericht sei diese Woche dem UN-Sicherheitsrat vorgelegt worden, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley. So soll der Bericht eigentlich zu dem Schluss gekommen sein, dass Nordkorea sein Raketenprogramm nicht gestoppt habe. Zudem würden Kohlelieferungen auf hoher See abgewickelt und das Waffenembargo und einzelne Finanzsanktionen missachtet.
"Illegaler Schmuggel"
Bereits im Juli dieses Jahres beschuldigte US-Außenminister Mike Pompeo Nordkorea des "illegalen Schmuggels" von mehr als den erlaubten 500.000 Barrel raffiniertem Erdöls. Die USA hätten 89 Fälle zwischen dem 1. Januar und dem 30. Mai dokumentiert, in denen nordkoreanische Tanker wahrscheinlich raffinierte Produkte von anderen Schiffen auf See übernommen hätten.
Mit seinen Raketen- und Atomtests hatte Nordkorea in den vergangenen Jahren wiederholt gegen UN-Resolutionen verstoßen. Der verarmte Staat ist strengen Sanktionen unterworfen. Die USA und ihre Alliierten wollen an den Sanktionen festhalten, bis Nordkorea, das Washington lange Zeit eine feindselige Politik vorwarf, konkrete Schritte für eine Beseitigung seiner Atomwaffen einleitet.
cgn/rb (ap, dpa)