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Politik

USA: Massaker an Armeniern war Völkermord

12. Dezember 2019

Beide Kammern des US-Kongresses sprechen von einem Genozid, verübt durch das Osmanische Reich. Die Türkei protestiert entschieden - und warnt vor einer Beschädigung der diplomatischen Beziehungen.

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USA Los Angeles Gedächtnismarsch zum Genozid an Armeniern
Marsch im April in Los Angeles zum Gedenken an den VölkermordBild: picture-alliance/AP Photo/D. Dovarganes

In einem historischen Schritt hat der US-Kongress die Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg offiziell als Völkermord eingestuft. Der Senat beschloss einstimmig eine entsprechende Resolution, die bereits im Oktober vom Repräsentantenhaus verabschiedet worden war.

Die Resolution erklärt es zur Politik der USA, "des Völkermordes an den Armeniern durch offizielle Anerkennung und Erinnerung zu gedenken". Die Vereinigten Staaten verurteilten die Tötung von geschätzten 1,5 Millionen Armeniern durch das Osmanische Reich.

Armenien: "Sieg der Gerechtigkeit"

Der demokratische Senator Robert Menendez, der den Text eingebracht hatte, zeigte sich "dankbar, dass diese Resolution zu einer Zeit verabschiedet wird, zu der es noch Überlebende des Völkermordes gibt". Der Senat erkenne an, was die Überlebenden durchgemacht hätten. Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan sprach im Kurzbotschaftendienst Twitter von einem "Sieg der Gerechtigkeit und der Wahrheit".

Armenien Jerewan Denkmal zum Genozid
Genozid-Gedenkstätte in der armenischen Hauptstadt EriwanBild: picture-alliance/AP Photo/H. Berberyan

Die Türkei reagierte hingegen verärgert und warnte vor einer Verschlechterung der bilateralen Beziehungen. Ankara weist die Einstufung der Massaker im Osmanischen Reich als Genozid entschieden zurück.

Der Kommunikationsdirektor des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Fahrettin Altun, erklärte auf Twitter: "Das Verhalten einiger Mitglieder des US-Kongresses beschädigt die türkisch-amerikanischen Beziehungen."

Pelosi: "Eine der schlimmsten Gräueltaten"

Das US-Repräsentantenhaus hatte Ende Oktober mit einer klaren Mehrheit von 405 zu 11 Stimmen für die Armenien-Resolution gestimmt. Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sagte anschließend, es gehe darum, an eine der schlimmsten Gräueltaten des 20. Jahrhunderts zu erinnern - "die systematische Ermordung von 1,5 Millionen armenischen Männern, Frauen und Kindern durch das Osmanische Reich".

USA Washington: Das Kapitol - Sitz des US-Kongresses
Das Kapitol - Sitz der beiden Kammern des US-Kongresses (Archivbild)Bild: picture-alliance/dpa/J. Schwenkenbecher

In den folgenden Wochen scheiterte die Resolution aber drei Mal am Widerstand republikanischer Senatoren. US-Präsident Donald Trump ist bemüht, die Beziehungen zum türkischen Präsidenten Erdogan zu verbessern. Erdogan hatte den Beschluss des Repräsentantenhauses als "wertlos" und den Vorwurf des Völkermords als "die größte Beleidigung unseres Volkes" bezeichnet.

Türkei nennt viel geringere Opferzahlen

Nach Schätzungen von Historikern wurden zwischen 1915 und 1917 im Osmanischen Reich bis zu 1,5 Millionen Armenier getötet. Die Türkei spricht von wesentlich geringeren Opferzahlen und weigert sich, die Massaker als Völkermord anzuerkennen. Ankara argumentiert, es habe Massaker auf beiden Seiten gegeben, außerdem viele Hungertote.

Als erstes großes europäisches Land stufte Frankreich 2001 die Massaker offiziell als Genozid ein. Der Deutsche Bundestag tat dies im Juni 2016, was eine schwere Krise in den diplomatischen Beziehungen zwischen Berlin und Ankara auslöste.

jj/ml (dpa, afp)