USA bald ohne Landminen
27. Juni 2014
Die USA haben angekündigt, Anti-Personen-Minen aus ihren Waffenbeständen zu entfernen. Das Land werde solche Minen nicht mehr herstellen und auch nicht erwerben, erklärte das Präsidialamt in Washington. Ausgemusterte Bestände würden nicht ersetzt.
Ziel dieses Schrittes ist offenbar der Beitritt zu der internationalen Konvention zum Verbot von Landminen aus dem Jahr 1997. Zu deren Überprüfung tagt derzeit in der mosambikanischen Hauptstadt Maputo die dritte Revisionskonferenz.
Indien und Pakistan haben nicht unterzeichnet
"Unsere Delegation in Maputo hat deutlich gemacht, dass wir eifrig nach Lösungen suchen, die am Ende einen Beitritt der Vereinigten Staaten zur Ottawa-Konvention erlauben", erklärte die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats von Präsident Barack Obama, Caitlin Hayden, in Washington. Einen genauen Zeitpunkt für eine mögliche Unterzeichnung des Abkommens nannte Hayden aber nicht.
Die USA haben die Konvention bisher ebenso wenig unterzeichnet wie Russland und China oder die lange verfeindeten Nuklearmächte Indien und Pakistan. Die 1999 in Kraft getretene Konvention verbietet den Mitgliedsländern den Einsatz, die Lagerung, die Weitergabe und die Produktion solcher Minen.
Anti-Personen-Minen sind seit Jahren international geächtet. Durch die millionenfach eingesetzte Waffe werden nach Schätzungen der Vereinten Nationen jedes Jahr Zehntausende Menschen getötet und verletzt, vor allem Frauen und Kinder.
Viel erreicht
Nach Angaben der Hilfsorganisation Handicap International, Mitglied der sogenannten internationalen Landminenkampagne, haben bislang 27 einst verminte Länder eine Totalräumung erreicht. Die Mitgliedsländer hätten mehr als 47 Millionen gelagerte Landminen vernichtet und in 161 Ländern sei ein Verbot dieser Waffen verhängt worden.
Der UN-Generalsekretär ruft alle fünf Jahre die Vertragsstaaten zu Beratungen zusammen. Die Schlussfolgerungen dieser Revisionskonferenzen führen zu einem Fünf-Jahres-Plan, dem sich alle Staaten verpflichten müssen.
gmf/SC (afp, kna, rtr)