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Ermahnungen an den Iran

12. September 2013

Der Westen hat Gefallen gefunden an den neuen Tönen aus Teheran: Trotzdem wird vor den neuen Verhandlungen nachdrücklich die Expansion des iranischen Atomprogramms angeprangert. Die Iraner geben sich selbstbewusst.

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Blick von unten auf neue iranische nukleare Anlagen in Arak (foto: AP)
Bild: AP

Das war ein kühler Empfang für den neuen Chefdiplomaten Irans bei der Internationalen Atomenergieagentur IAEA: Die neue Führung in Teheran solle sich beeilen, endlich zu beweisen, dass sie keine Atombombe wolle, lautete vereinfacht ausgedrückt die Botschaft seiner westlichen Kollegen bei der Premiere von Resa Nadschafi in Wien.

Das Mullah-Regime weigere sich die Beschlüsse der Vereinten Nationen und der Atombehörde zu befolgen, beklagte zum Beispiel der amerikanische IAEA-Botschafter Joseph Macmanus. Im Gegenteil: die Islamische Republik habe ihre Kapazitäten zur Urananreicherung noch weiter ausgebaut und dabei auch moderne Zentrifugen installiert. Dies sei eine "besorgniserregende Eskalation einer bereits verbotenen Aktivität". Auch die Baufortschritte an der Plutoniumfabrik am Standort Arak seien keine gute Nachrichten.

Erklärungen im Namen der Europäischen Gemeinschaft gingen in die gleiche Richtung. So äußerte auch Litauen als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft große Besorgnis über die Expansion des iranischen Atomprogramms.

Chance nach "Wende" in Teheran

Macmanus bekräftigte gleichwohl auch das große Interesse an einer diplomatischen Lösung in einer "einzigartigen Situation": "Mit dem neuen Präsidenten und einer neuen Regierung unter seiner Führung hat der Iran heute die Möglichkeit den Kurs zu ändern, von Uneinsichtigkeit zu Kooperation, von Verschleierung zu Transparenz", führte der Amerikaner in seiner Rede aus.

Rohani drückt aufs Tempo

Der neue iranische Staatschef Hassan Rohani hatte zuletzt eine zügige Lösung des seit Jahren schwelenden Atomkonfliktes gefordert. Es gebe nicht unbegrenzt Zeit für eine Einigung. Rohani ist Nachfolger von Mahmud Ahmadinedschad, der für seine harte Position gegenüber dem Westen bekannt war. Rohani, einst Unterhändler in den Atomverhandlungen mit den Vereinten Nationen, gilt als eher moderat.

Sein neuer Außenminister, Mohammed Dschawad Sarif, bekannte sich in einem iranischen TV-Sender am Mittwoch zu einem "friedlichen und transparenten Nuklearprogramm unter internationaler Kontrolle und nach dem IAEA-Regelwerk". Man gehe mit einer neuen Einstellung in die Verhandlungen mit der internationalen Gemeinschaft, lasse sich aber "weder einschüchtern, noch seiner Rechte berauben".

SC/haz (rtre, APE, afpe, dpa)