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USA und Israel ohne Unesco-Stimmrecht

8. November 2013

Weil sie ihre Mitgliedsbeiträge nicht gezahlt haben, verlieren die Vereinigten Staaten und Israel ihr Stimmrecht bei der UN-Kulturorganisation Unesco.

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Die Fahnen der Mitgliedsländer im Unesco-Hauptquartier in Paris (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Im Streit um die Aufnahme Palästinas als Unesco-Vollmitglied zieht die UN-Kulturorganisation jetzt Konsequenzen: Die USA und Israel verlieren ihr Stimmrecht, nachdem sie seit zwei Jahren aus Protest keine Beiträge mehr gezahlt haben. Eine Liste aller Länder, die in der Generalkonferenz kein Stimmrecht mehr haben, soll voraussichtlich am Samstag veröffentlicht werden.

In der Finanzkrise

Die Unesco hatte am 31. Oktober 2011 Palästina als Vollmitglied aufgenommen. Die Vereinigten Staaten und Israel hatten ihre Zahlungen daraufhin eingestellt. Als Folge fehlen der Unesco in den nächsten zwei Jahren 14 Millionen US-Dollar. Denn die USA sind mit 22 Prozent eigentlich der größte Unesco-Beitragszahler.

Die USA und Israel begründen ihren Zahlungsboykott damit, dass ein Palästinenserstaat nur in Verhandlungen mit Israel geschaffen werden könne und nicht durch unilaterale Schritte. Beide Länder ließen eine Frist der Unesco verstreichen, ihre Beiträge doch noch einzuzahlen.

det/wl (afp, dpa, rtre)