USA und Nordkorea vereinbaren atomare Abrüstung

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist grundsätzlich zu einer "vollständigen" atomaren Abrüstung bereit, hat sich aber nicht auf einen konkreten Fahrplan festgelegt. Das geht aus der Vereinbarung hervor, die Kim und US-Präsident Donald Trump zum Abschluss ihres Gipfels in Singapur unterzeichneten. 

Ein Zeitplan oder spezifische Schritte wurden in dem eher vagen Dokument nicht erwähnt. Darin hieß es nur, US-Außenminister Mike Pompeo werde "baldmöglichst" Gespräche mit der nordkoreanischen Seite aufnehmen, um die Ergebnisse des Gipfels "zügig" umzusetzen. In dem Dokument erklärt Kim sein "festes und unerschütterliches Bekenntnis" zu einer umfassenden atomaren Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel. Trump erklärte sich zu Sicherheitsgarantien bereit.

Beide Länder wollen auch ihre Beziehungen auf eine neue Grundlage stellen. Damit solle dem Wunsch beider Völker nach "Frieden und Wohlstand" entsprochen werden. Beide Staaten haben bislang keine diplomatischen Beziehungen miteinander. 

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Die USA und Nordkorea wollten auf eine "anhaltende und stabile" Friedenslösung für die koreanische Halbinsel hinarbeiten, heißt es weiter in dem Papier. Es wurden aber keine Schritte zur formellen Beendigung des Kriegszustandes auf der koreanischen Halbinsel vereinbart. Seit dem Ende des Koreakrieges 1953 ist bis heute kein Friedensvertrag zwischen den Kriegsparteien geschlossen worden.

Trump kündigte an, er wolle Kim zu weiteren Gesprächen ins Weiße Haus nach Washington einladen. Für den Führer des weitgehend isolierten kommunistischen Staates bedeutet dies eine große internationale Aufwertung. Trump fügte hinzu: "Wir sind sehr stolz darauf, was heute passiert ist." Trotz der eher allgemeinen Zusagen in dem Dokument sprach er von einer "ziemlich umfassenden Vereinbarung". 

"Die Welt wird einen großen Wandel erleben"

Kim zeigte sich mit den Ergebnissen bei der gemeinsamen Unterzeichnungszeremonie ebenfalls zufrieden. "Wir haben beschlossen, die Vergangenheit hinter uns zu lassen", sagte er. "Die Welt wird einen großen Wandel erleben." 

Auf seiner Pressekonferenz nach der Unterzeichnung stellte Trump einen baldigen Friedensschluss in Aussicht. "Der Krieg ist seit 70 Jahren nicht beendet, aber er wird bald enden", sagte Trump. "Die Vergangenheit muss nicht die Zukunft definieren."

Die USA wollen zudem die gemeinsamen Militärmanöver mit ihrem Verbündeten Südkorea beenden. Trump sagte bei seiner Pressekonferenz nach dem Gipfel: "Wir werden die Kriegsspiele beenden, womit wir eine riesige Menge Geld sparen werden." Damit kommt Trump der nordkoreanischen Regierung entgegen, die seit langem ein Ende der regelmäßigen US-südkoreanischen Manöver fordert.

Wann die gemeinsamen Übungen eingestellt werden sollen, ließ er offen. Die jährlichen Manöver der USA mit Südkorea sind ein wichtiger Bestandteil ihres Sicherheitsbündnisses. Die USA haben derzeit 28.500 Soldaten in Südkorea als Abschreckung gegen Bedrohungen durch Nordkorea stationiert. 

An den Sanktionen gegen Nordkorea werde er vorerst festhalten, kündigte der US-Präsident an. "Die Sanktionen werden aufgehoben, wenn wir sicher sind, dass die Atombomben keine Größe mehr sind", sagte Trump wörtlich. Er hoffe darauf, dass dies schon "bald" der Fall sein werde. Er "freue" sich sogar schon darauf, die Sanktionen "zu einem bestimmten Zeitpunkt" aufzuheben. 

Raketentestgelände soll zerstört werden

Kim habe ihm zugesagt, ein militärisches Testgelände zu schließen, sagte Trump. Nordkorea werde ein "großes" Raketentestgelände zerstören, sagte Trump. Einzelheiten nannte er allerdings nicht. Vor dem Gipfel hatte Nordkorea in einem als Zeichen des guten Willens dargestellten Schritt bereits sein Atomtestgelände Punggye Ri unbenutzbar gemacht.

Trump sagte, er habe mit Kim auch über die Menschenrechtslage in Nordkorea gesprochen. Er habe das Thema "mit Nachdruck" angesprochen, sagte der US-Präsident. "Wir werden uns darum kümmern", fügte er hinzu. Das Menschenrechtsklima in Nordkorea sei "rau" - wie "übrigens" an vielen anderen Orten auch.

Das Treffen in Singapur war der erste Gipfel in der Geschichte beider Staaten. Bis vor wenigen Monaten tauschten Kim und Trump noch heftige Beschimpfungen aus, bis hin zur Drohung mit Atomwaffen. 

Das Treffen hat für Nordkorea immensen symbolischen Wert. Es signalisiert, mit der Supermacht USA auf gleicher Augenhöhe zu stehen. Nie zuvor war ein amtierender amerikanischer Präsident mit einem Führer des isolierten asiatischen Landes zusammengetroffen. Das Treffen ist schon deswegen heftig umstritten, weil Kim sein Land diktatorisch regiert, massiv gegen Menschenrechte verstößt und nach Schätzungen der US-Regierung 80.000 bis 120.000 Menschen in teils schlimmen Verhältnissen in Arbeitslagern gefangen hält.

stu/AR (dpa, afp, rtr)