USA verhängt neue Strafmaßnahmen gegen Iran

US-Außenminister Mike Pompeo und Finanzminister Steven Mnuchin (Artikelbild r.) verkündeten in Washington die neuen Strafmaßnahmen gegen die Islamische Republik. Sie richten sich zum einen gegen Unternehmen aus dem Metallsektor sowie gegen acht iranische Regierungs- und Militärverantwortliche. Diese seien an den Bemühungen Teherans zur Destabilisierung des Nahen Ostens beteiligt, erklärte Mnuchin.

Laut Pompeo werde ihnen auch eine Beteiligung oder Komplizenschaft an den jüngsten Attacken auf US-Truppen vorgeworfen. Mögliches Vermögen der Männer in den USA wird eingefroren, Transaktionen mit ihnen werden untersagt.

Sanktionen gegen die Metallindustrie

Verhängt wurden auch Sanktionen gegen 17 iranische Stahl-, Aluminium-, Kupfer- und Eisenunternehmen. Damit würden der Führung in Teheran Finanzmittel in Milliardenhöhe entzogen, sagte Mnuchin. Die Sanktionsschrauben würden noch weiter angezogen, wenn der Iran nicht dem "Terrorismus" abschwöre. Die Strafmaßnahmen aus Washington setzen dem Iran bereits seit langem zu und haben dort eine Wirtschaftskrise ausgelöst. Die iranische Führung spricht von einem "Krieg gegen die Wirtschaft" ihres Landes.

Pompeo sagte, die aktuellen Maßnahmen träfen den iranischen Sicherheitsapparat ins Herz. In Bezug auf die iranischen Raketenangriffe in der Nacht zum Mittwoch meinte der US-Außenminister, es gebe keine Zweifel, dass der Iran die Tötung von US-Soldaten beabsichtigt habe.

Soleimani soll "großangelegte Attacke" geplant haben

Der Iran hatte mit den Angriffen auf die Tötung seines Top-Generals Kassem Soleimani durch eine US-Drohne vergangene Woche in Bagdad reagiert. Die Attacken auf den Stützpunkt Al Asad in der westlichen Provinz Anbar und eine Basis in der Kurdenregion Erbil waren aber offenbar angekündigt und forderten keine Opfer. Experten sahen darin eher einen symbolischen Akt.Im Anschluss hatten US-Präsident Donald Trump und Irans Präsident Hassan Rohani angekündigt, den Konflikt zunächst auf politischer Ebene weiter führen zu wollen.Trump drohte jedoch mit neuen Sanktionen gegen den Iran.

Die Tötung Soleimanis hatte die US-Regierung damit begründet, dass Soleimani Angriffe gegen US-Soldaten und Diplomaten in der Region geplant habe. Einzelheiten nannte Washington bislang aber nicht. Außenminister Pompeo sagte am Freitag, Soleimani habe eine "großangelegte Attacke" unter anderem gegen US-Botschaften geplant.

ww/pg (afp, dpa, rtr)