USA wollen neue Raketen in Asien stationieren

Mit konventionellen Mittelstreckenraketen in Asien wollen die USA dem zunehmenden militärischen Einfluss Chinas in der Region begegnen, erklärte US-Verteidigungsminister Mark Esper. Die US-Regierung wolle die Raketen dort "so schnell wie möglich" stationieren, wenn möglich innerhalb von Monaten. Die Vereinigten Staaten waren am Freitag endgültig aus dem INF-Abrüstungsvertrag über nukleare Mittelstreckensysteme ausgeschieden.

Wo genau die USA die neuen Raketen stationieren wollen, ließ Esper offen. Er wolle darüber nicht spekulieren, denn über "derartige Dinge spricht man zuerst mit den Verbündeten", sagte Esper. Allerdings fügte er hinzu, dass China von dem Vorhaben nicht überrascht sein dürfte. "Wir sprechen darüber seit geraumer Zeit." 80 Prozent des chinesischen Arsenals bestehe aus Waffen, die unter die Bestimmungen des INF-Vertrags gefallen wären. "Es dürfte also nicht verwundern, dass wir vergleichbare Kapazitäten wollen."

"Besonnene Antwort"

Der einst von US-Präsident Ronald Reagan und dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow unterzeichnete INF-Vertrag war ein Meilenstein der Abrüstungsbemühungen in der Schlussphase des Kalten Kriegs. Besonders für Europa stellte das Abkommen eine wichtige Sicherheitsgarantie dar. Der Vertrag verbot landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können.

Die USA hatten das Abkommen Anfang Februar mit Rückendeckung der NATO-Partner gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland seit Jahren dagegen verstößt - mit Raketen des Typs 9M729. Wenig später setzte auch die Regierung in Moskau den Vertrag aus. Beide Seiten geben sich gegenseitig die Schuld für die Eskalation.

Pentagonchef Esper kündigte ebenfalls an, dass die USA nun auch mit der Entwicklung eines Mittelstreckenraketensystems voranschreiten würden. Das Verteidigungsministerium hatte bereits 2017 die Grundlage dafür gelegt. Die Regierung in Washington argumentierte damals, Forschungspläne für das mobile, landgestützte System seien als Botschaft an Russland gedacht, sich wieder an den Vertrag zu halten. Esper erklärte, da die USA sich nun aus dem Abkommen zurückgezogen hätten, werde sein Ministerium die Entwicklung "uneingeschränkt" vorantreiben. Es handele sich um eine "besonnene Antwort auf Russlands Handlungen".

Auch China ins Boot holen

US-Präsident Donald Trump bekräftigte derweil, dass ein neues Abrüstungsabkommen mit Russland auch China mit einbeziehen müsse. Er habe mit der chinesischen Seite gesprochen und sie sei "sehr begeistert" über mögliche Verhandlungen, fügte er hinzu. Trump hat sich immer wieder dafür ausgesprochen, bei neuen Abrüstungsgesprächen auch China ins Boot zu holen. Die Führung in Peking hat aber klar gemacht, dass sie kein Interesse daran hat. Deswegen blieb zunächst unklar, worauf Trump sich bezog.

Das Ende des INF-Vertrags hat weltweit Sorgen vor einem neuen Wettrüsten ausgelöst. Alle Augen richten sich nun darauf, was mit dem New-START-Vertrag zur Begrenzung strategischer Atomwaffen passiert. Das Abkommen zwischen Russland und den USA sieht vor, die Nukleararsenale auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu verringern. Es läuft 2021 aus. Moskau und Washington hatten sich bereit erklärt, über eine Verlängerung zu sprechen. Greifbares gibt es aber bisher nicht.

pgr/AR (afp, dpa, ap)