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Verhandlungen über Teherans Atomprogramm in der Sackgasse

Bernd Riegert, Brüssel24. August 2005

Die EU hat ein für den 31. August geplantes Treffen mit iranischen Vertretern über das weitere Vorgehen im Atomstreit abgesagt. Die USA drängen darauf, den Druck auf den Iran nicht zu mildern.

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Zwei Techniker in der Atomanlage IsfahanBild: AP

Die Vertreter der drei EU-Staaten Frankreich, Großbritannien und Deutschland wollen dem Treffen Ende August fernbleiben, weil der Iran sich entschlossen habe, am atomaren Brennstoff-Kreislauf weiterzuarbeiten. Der Iran habe damit gegen Vereinbarungen aus dem letzten November verstoßen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Paris am Dienstagabend (23.8.2005).

Überprüfung iranischer Nuklearanlagen
Sicherheitskontrolle in IsfahanBild: AP

Die Antwort aus Teheran kam prompt. Der iranische Unterhändler Hossein Mussavian sagte einer iranischen Nachrichtenagentur, sein Land werde die Uran-Anreicherung in seiner Atomanlage in Isfahan weiterentwickeln. Man wolle aber trotzdem mit den drei EU-Staaten weiter verhandeln.

IAEA-Bericht soll am 3. September vorliegen

Bei der EU in Brüssel ist man nun einigermaßen ratlos, wie man aus der Sackgasse, in der die Gespräche stecken, herauskommen soll. Am 5. August hatten Frankreich, Großbritannien und Deutschland im Namen der Union dem Iran Vorschläge für politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie die Lieferung von atomaren Brennstoffen gemacht. Diese waren vom Iran aber zurückgewiesen worden.

Der Iran nahm unmittelbar danach seine Anreicherungsanlage in Isfahan wieder in Betrieb. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA in Wien wird am 3. September einen Bericht vorlegen. Danach wird entschieden, ob der Iran sich vor dem Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen verantworten muss.

Experten-Zweifel

Westliche Staaten, vor allem die USA werfen, dem Iran vor, er wolle unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie Material für ein geheimes Atombomben-Programm gewinnen. Amerikanische und internationale Experten zweifeln aber inzwischen daran, ob die Vorwürfe der US-Regierung gerechtfertigt sind. Die US-Zeitung "Washington Post" berichtete, Spuren von angereichertem Uran, die in iranischen Anlagen gefunden wurden, stammten nach Ansicht einer Expertengruppe nicht aus iranischer Produktion, sondern höchstwahrscheinlich aus Pakistan, das die fraglichen Teile vor Jahren geliefert hatte. Die amerikanische Regierung hatte die fraglichen Funde stets als Beweis für das Streben des Irans nach waffenfähigem Plutonium angeführt.

Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte hingegen, es gebe noch viele andere Besorgnis erregende Indizien. Es gebe viele Fragen zu Zentrifugen, einer geheimen Uranmine und der nicht vollständigen Zusammenarbeit Irans mit der Atomenergiebehörde.