Weitere Amtszeit für Präsident Morales?

In Bolivien hat das Parlament eine Verfassungsreform gebilligt, die Präsident Evo Morales die Kandidatur für eine vierte Amtszeit ermöglichen soll. Die Entscheidung fiel nach einer knapp 21-stündigen Debatte mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit, wie die Tageszeitung "El Deber" meldete. Die sozialistische Regierungspartei "Bewegung zum Sozialismus" (MAS) besitzt im Parlament die absolute Mehrheit. Allerdings hat die Bevölkerung das letzte Wort. Sie muss in einem Referendum im Februar 2016 über die Reform abstimmen.

Eigentlich nur zwei Amtszeiten erlaubt

Die Verfassungsreform würde es Morales ermöglichen, bis 2025 zu regieren. Er wäre damit der am längsten amtierende Präsident Boliviens. Erst im Oktober vergangenen Jahres war er für eine dritte Amtszeit wiedergewählt worden, obwohl die Verfassung nur zwei Amtszeiten erlaubt. Zumindest für die derzeitige Amtszeit profitierte Morales aber 2013 von einem Urteil, wonach seine erste Amtszeit nicht mitgezählt wird. Damals war die Verfassung in der aktuellen Form noch nicht in Kraft.

Morales erklärte, sollte das Referendum eine vierte Amtszeit bestätigen, dann sei er bereit diese anzutreten.

Der ehemalige Kokabauer Morales gehört zum Volk der Aymara und war 2005 mit 54 Prozent der Stimmen als erster indianischer Präsident Boliviens gewählt worden.

as/pab (epd, rtre, ape)