Visegrad-Staaten unterstützen Kiews Europa-Kurs

Die konservativen Parteien der so genannten Visegrad-Staaten unterstützen die europäische Ausrichtung Kiews. Das wird in einer gemeinsamen Erklärung von Vertretern der Tschechischen Republik, Polens, Ungarns und der Slowakei betont, die sie während eines Treffens in Prag verabschiedeten. Bekannte polnische, slowakische, ungarische und tschechische Vertreter konservativer Parteien unterzeichneten die Erklärung, in der sie sich verpflichten, der Ukraine auf ihrem Weg in die Brüsseler Institutionen zu helfen.

Gemeinsame historische Erfahrung

Der Chef der tschechischen demokratischen Bürgerpartei ODS, Mirek Topolanek, betonte in seiner Rede, die Visegrad-Staaten hätten das stärkste Interesse an einer europäischen Integration der Ukraine, weil sie eine gemeinsame historische Erfahrung teilten und weil sie wie die Ukraine die russische Expansion erfahren hätten. Das starke Interesse basiere aber auch auf ganz konkreten strategischen, politischen und wirtschaftlichen Interessen.

Nach Ansicht des tschechischen Politikers müssen Prag, Warschau, Budapest und Bratislava für ukrainische Staatsbürger schnellstens solche Bedingungen schaffen, damit diese in den Visegrad-Staaten ungehindert studieren, arbeiten und sich unternehmerisch betätigen können.

Konsolidierung der Ukraine fördern

Topolanek machte die Delegierten der Konferenz darauf aufmerksam, dass die heutige Ukraine noch kein vollständig konsolidierter Staat sei. Er forderte sie auf, die historischen, sprachlichen und religiösen Konsolidierungsprozesse in der Ukraine zu fördern.

Auf der Konferenz wurde betont, der Europa-Skeptizismus nach der Ablehnung der EU-Verfassung durch die Franzosen und Niederländer dürfe sich auf die Haltung Brüssels zu den europäischen Ambitionen Kiews nicht negativ auswirken.

Mykola Schatylow, Prag

DW-RADIO/Ukrainisch, 8.6.2005, Fokus Ost-Südost