"Bei Cyber-Angriffen auch Offensivverteidigung"
5. April 2017
Die Bundeswehr hat neben Heer, Marine und Luftwaffe jetzt eine vierte Teilstreitmacht: das Kommando Cyber- und Informationsraum (CIR). Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen stellte die neue Truppe in Bonn offiziell in Dienst und gab zugleich in einem wichtigen Punkt die Richtung vor.
Nach Ansicht der CDU-Politikerin darf sich die Bundeswehr im Falle einer Cyber-Attacke auch offensiv verteidigen. "Wenn die Netze der Bundeswehr angegriffen werden, dann dürfen wir uns auch wehren", sagte von der Leyen bei der Eröffnung des CIR-Kommandos. "Sobald ein Angriff die Funktions- und Einsatzfähigkeit der Streitkräfte gefährdet, dürfen wir uns auch offensiv verteidigen", betonte die Ministerin.
Innerhalb Deutschlands würden in diesem Fall andere staatliche Institutionen einbezogen. "In den Auslandseinsätzen ist die Lage klar: Hier bestimmen die Bundestagsmandate die Möglichkeiten - und Grenzen", betonte die Ministerin und fuhr fort: "Das gilt selbstverständlich auch für den Cyberraum." Von der Leyen reagierte damit auf die Forderung des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels, dass der Bundestag auch bei Cyber-Konflikten die Zustimmung zu Einsätzen geben müsse. Die Verteidigungsministerin sagte zu, dass offene rechtliche Fragen mit anderen Ressorts geklärt werden würden.
Nur 260 Soldaten
Dem von General Ludwig Leinhos geführten Cyber-Kommando in Bonn werden zunächst 260 Soldaten angehören. Bis 2021 sollen ihm nach und nach weitere 13.500 Soldaten und 1500 zivile Mitarbeiter unterstellt werden. Eine ihrer Hauptaufgaben wird der Betrieb und Schutz der Informationstechnik der Bundeswehr sein, die zu den größten Computernetzen in Deutschland zählt und damit staatliche wie private Hacker anzieht. Allein in den ersten zwei Monaten 2017 seien die Bundeswehr-Rechner mehr als 280.000 Mal Ziel von Cyber-Attacken gewesen, teilte das Verteidigungsministerium mit.
Zunächst werden nur etwa 60 von Leinhos' Leuten zur operativen Einheit gehören, die Cyberattacken unternehmen kann. Der Rest des Kommandos setzt sich aus IT-Experten zusammen, die heute über die ganze Truppe verstreut sind. Zudem werden weitere Einheiten zur Informationsgewinnung der neuen Truppe unterstellt. Ein Problem dürfte nach Ansicht von Experten die Personalgewinnung bei der geplanten Vergrößerung des Kommandos werden.
Fitness nicht so wichtig
Um an die auch in der Industrie heiß begehrten Experten zu kommen, ist die Bundeswehr auch bereit, Abstriche bei den sonst üblichen Voraussetzungen zu machen. Man müsse über den Umgang mit Studienabbrechern nachdenken - und über die Anforderungen an die Fitness der Bewerber, sagte kürzlich Verteidigungsstaatssekretärin Katrin Suder: "Es ist etwas anderes, wenn ich das Ganze quasi mit einem Mausklick mache, als wenn ich als Pionier Brücken verlege."
wl/se (rtr, dpa)