Von der Leyen will was vom Steuerplus

Es seien "weitere deutliche Erhöhungen der Verteidigungsausgaben notwendig", zitiert die "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe) aus einem Brief von Ursula von der Leyen an die Verteidigungs- und Haushaltspolitiker der großen Koalition. Ansonsten seien die "Trendwenden" bei Personal und Material der Bundeswehr in Gefahr. Der jetzige Etat decke "nicht einmal ein Viertel des bestehenden Bedarfes ab", warnt die Verteidigungsministerin in ihrem Schreiben.

60.000.000.000 € mehr?

Hintergrund sind die erwarteten Überschüsse bei der anstehenden Steuerschätzung, deren Ergebnisse am Mittwoch veröffentlicht werden sollen. Laut Medienberichten werden die Steuerschätzer ihre Prognose für die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden bis 2022 - im Vergleich zur Schätzung vom November 2017 - um rund 60 Milliarden Euro anheben. Der "Arbeitskreis Steuerschätzung" kommt an diesem Montag in Mainz zusammen.

Die neue Zahlen dürften die Diskussion um die Verteilung der Mittel innerhalb der Bundesregierung weiter anheizen. Dem aktuellen Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte die CDU-Politikerin von der Leyen am vergangenen Donnerstag nur unter Vorbehalt zugestimmt. Auch Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) verlangt in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld für sein Ressort.

Scholz' Ministerium kommentierte die jüngsten Medienberichte nicht, dämpfte aber schon vorsorglich zu hohe Erwartungen hinsichtlich zusätzlicher Finanzspielräume.

wa/ml (afp, dpa)