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Wahl in Haiti abgesagt

22. Januar 2016

Das bettelarme Haiti erlebt eine schwere politische Krise. Aus Sorge vor weiterer Gewalt in dem Land wurde die für diesen Sonntag vorgesehene Präsidentenwahl erneut abgesagt. Wie es nun weitergeht, ist völlig unklar.

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Proteste gegen Wahlergebnisse
Der Zorn vieler Haitianer über bisherige Wahlmanipulationen ist großBild: Reuters/A. Martinez Casares

Die eigentlich für Sonntag geplante Stichwahl für das Amt des Präsidenten von Haiti finde aufgrund von "Sicherheitsbedenken" nicht statt, sagte der Vorsitzende der Wahlkommission, Pierre-Louis Opont. TV-Sender des Landes berichten über einen entsprechenden Beschluss des Provisorischen Wahlrates CEP- Die Opposition wirft der Regierung des scheidenden Präsidenten Michel Martelly vor, die Entscheidung zugunsten seines Wunschkandidaten Jovenel Moise zu manipulieren. Der Oppositionskandidat Jude Célestin zog sich daher aus Protest zurück und rief zum Boykott des Urnengangs auf.

Célestin hatte in der ersten Wahlrunde im Oktober 25,3 Prozent der Stimmen erhalten, während der vom Martelly unterstützte Kandidat Moise auf 32,8 Prozent kam. Allerdings war der Urnengang von massiven Fälschungen geprägt, wie eine unabhängige Prüfkommission Anfang Januar feststellte. Aus Protest gegen die Manipulationen gibt es seit Wochen teils gewaltsame Proteste. Anhänger von Célestin drohten, die Abstimmung am Sonntag notfalls mit Gewalt zu verhindern.

Wahllokale angezündet

Der Chef der Wahlkommission begründete die kurzfristige Absage des Wahlgangs desweiteren mit der Vielzahl an Gewalttaten gegen Einrichtungen der Wahlkommission. In der Nacht zu Freitag waren mehrere Wahllokale angezündet worden. Der verarmte Karibikstaat ringt 30 Jahre nach dem Ende der Diktatur der Duvaliers weiter um Stabilität. Immer wieder wurde das Land durch politische Krisen und Putsche zurückgeworfen. Haiti leidet zudem noch unter den Folgen des verheerenden Erdbebens von 2010, bei dem mehr als 250.000 Menschen ums Leben kamen.

Im Laufe der Woche hatte Staatschef Martelly versichert, dass die Abstimmung trotz Boykottdrohungen aus der Opposition stattfinden werde. Martelly scheidet Anfang Februar nach fünf Jahren aus dem Amt. Am Freitag forderten einem Bericht von Radio Metropole zufolge Tausende Menschen den umgehenden Rücktritt des Staatschefs.

Die katholische Kirche in Haiti hatte sich für eine Verschiebung der Stichwahl ausgesprochen. In einer am Donnerstag in der Hauptstadt Port-au-Prince verbreiteten Stellungnahme heißt es, zunächst seien Gespräche nötig, um für ein günstigeres Klima für eine Wahl zu sorgen. Alle Parteien müssten zurück an den Verhandlungstisch, um zu vermeiden, dass sich die aktuelle Krise weiter verschärfe. Die Kirche bot sich als Vermittler zwischen den Kontrahenten an. In dieser Woche hatte der haitianische Senat ebenfalls eine Verschiebung der Stichwahl verlangt.

Michel Martelly in Port-Au-Prince
Amtsinhaber Martelly (rechts)Bild: picture-alliance/dpa/O.Barria

Papa Doc, Baby Doc, Aristide ...

Haiti mit seinen fast zehn Millionen Einwohnern ist das ärmste Land Amerikas. Besonders verheerende Spuren in der Geschichte des Landes hat die fast 30 Jahre währende Diktatur von Francois Duvalier (1907-1971), genannt "Papa Doc", und seinem Sohn Jean-Claude ("Baby Doc") Duvalier (1957-1986) hinterlassen. Seit dem Sturz des linkspopulistischen Präsidenten Jean-Bertrand Aristide, eines früheren katholischen Priesters, im Jahr 2004 befinden sich im Auftrag der Vereinten Nationen Tausende Blauhelme in Haiti. Sie sollen den totalen Zerfall der staatlichen Ordnung verhindern.

ml/haz (dpa, rtr, KNA, AFP)