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Wahlen in Libyen auf 7. Juli verschoben

11. Juni 2012

In Libyen sind die ersten landesweiten freien Wahlen seit Jahrzehnten verschoben worden. Die Begründung: logistische Probleme. Die Abstimmung gilt als Meilenstein der Nach-Gaddafi-Ära.

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Wahlwerbung in Libyen (Foto: Essam Zouber, DW)
Bild: DW

Die Abstimmung zur verfassunggebenden Versammlung finde am 7. Juli und nicht wie bislang geplant am 19. Juni statt, teilte der Leiter der Wahlkommission, Nuri al-Abbar, mit und begründete dies mit den großen technischen und logistischen Herausforderungen. Unter anderem seien die notwendigen Gesetze zur Organisation der Wahl verspätet verabschiedet und die Frist zur Wählerregistrierung verlängert worden, sagte al-Abbar. Zudem habe es viele Widersprüche von abgelehnten Kandidaten gegeben.

Großes Wahlinteresse

Auch sei man durch das große Interesse der Wähler überrascht worden. Fast 2,8 Millionen Libyer hätten sich als stimmberechtigt registrieren lassen. Es treten etwa 2600 Kandidaten und 370 Parteien zur Wahl an.

Die Wahl einer verfassunggebenden Versammlung ist der erste Schritt zu einer Demokratisierung des über Jahrzehnte von Muammar al-Gaddafi autoritär regierten nordafrikanischen Landes. Bei der Wahl sollen die Libyer über die Zusammensetzung einer 200-köpfigen Versammlung entscheiden, die den bisher regierenden Nationalen Übergangsrat ersetzen und eine neue Verfassung ausarbeiten soll.

Die Libyer hatten überhaupt erst einmal die Möglichkeit an einer Wahl teilzunehmen, im Jahr 1952. Damals gewann die republikanisch orientierte Nationale Kongresspartei. Sie wurde kurz darauf - wie alle anderen Parteien und Gewerkschaften auch - vom damaligen König Idris verboten. 1954 wurde das Parlament komplett abgeschafft. 1969 übernahm Gaddafi die Macht. Er lehnte Wahlen schlichtweg als "undemokratisch" ab.

Diktator Gaddafi war nach einem monatelangen blutigen Bürgerkrieg im vergangen Jahr gestürzt worden und wurde im Oktober in seiner Heimatstadt Sirte getötet.

qu/wa (dpa, rtr, afp, dapd)