Wechselstimmung in Schleswig-Holstein

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley machte schon kurz nach 18 Uhr keinen Hehl aus der Niederlage bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein. "Das ist ein klarer Sieg für Herrn Günther", sagte sie in der ARD. Schleswig-Holstein sei für die SPD immer ein schwieriges Pflaster gewesen. "Wir hatten uns auf einen harten Kampf eingestellt." Die Aussagekraft für weitere Wahlkämpfe sei aber gering. "Wir werden jetzt analysieren, wo die Fehler liegen und Schlüsse ziehen", so Barley.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis liegt die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Daniel Günther mit 32 Prozent der Wählerstimmen klar vor der regierenden SPD mit 27,2 Prozent. Die Grünen behaupten sich mit 12,9 Prozentpunkten als drittstärkste Kraft vor der FDP, die auf 11,5 Prozent kommt. Die AfD liegt deutlich über der Fünf-Prozent-Hürde und zieht somit in den neuen Kieler Landtag ein.

Welche Bündnisse sind nun möglich?

Damit ist die sogenannte Küstenkoalition aus SPD, Grünen und SSW unter Leitung von Ministerpräsident Torsten Albig nach nur einer Legislaturperiode abgewählt. Die CDU legte im Wahlkampf mit Daniel Günther eine fulminante Aufholjagd hin. Im vergangenen Oktober war ihr damaliger glückloser Landeschef und Spitzenkandidat Ingbert Liebing überraschend zurückgetreten. Sein zunächst wenig bekannter Nachfolger Günther hat nun den Auftrag zur Regierungsbildung.

Möglich sind nun ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP oder eine große Koalition. Rechnerisch hätte zwar auch noch eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP eine Mehrheit, doch FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki hält diese Möglichkeit angesichts der SPD-Verluste für unrealistisch. 

Ist das Kieler Ergebnis ein Fingerzeig für Berlin?

Der Urnengang in Deutschlands nördlichstem Bundesland gilt als wichtiger Gradmesser für die Bundestagswahl im Herbst. Der Machtverlust der Sozialdemokraten in Kiel ist ein herber Rückschlag für die Ambitionen der SPD auf einen Regierungswechsel am 24. September in Berlin. Bereits bei der Landtagswahl Ende März im Saarland, die als erster Stimmungstest nach der Kür von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten galt, hatte die SPD einen Dämpfer hinnehmen müssen. Schulz hatte sich ebenso wie Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in den Wahlkampfendspurt in Schleswig-Holstein eingeschaltet. Am kommenden Sonntag wird noch in Nordrhein-Westfalen gewählt, dem Bundesland mit den meisten Einwohnern.

Die Wahlbeteiligung in Schleswig-Holstein lag bei 60,2 Prozent.

rb/mak (infratest dimap, ARD, afp, dpa, rtr)