Heiter in Mettlach
5. Dezember 2006
Der Ort für den Dreier-Gipfel war geschickt gewählt: Ein altes Benediktinerkloster im saarländischen Mettlach, ringsherum der idyllische Abteipark. Vielleicht hatte das friedliche Ambiente ja einen positiven Einfluss auf die Gesprächsatmosphäre - denn offenbar haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Staatspräsident Jaques Chirac und Polens Präsident Lech Kaczynski gut verstanden. Vor allem zwischen Deutschland und Polen hatte es in den letzten Monaten eisige Töne gegeben.
Kartoffel-Satire ist vergessen
Auch um das Weimarer Dreieck stand es nicht zum Besten. Im Sommer hatte der polnische Präsident Lech Kaczynski das Treffen abgesagt - wegen einer plötzlichen Magenverstimmung. Oder war das nur ein vorgeschobener Grund, weil die Kaczynski-Brüder an einem satirischen Beitrag der Berliner Tageszeitung nichts zu lachen fanden?
Doch jetzt betonten alle drei, wie wichtig die Freundschaft ihrer Länder für das Wohl Europas sei. In der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik werde man künftig noch enger kooperieren, kündigte Bundeskanzlerin Merkel an. Schon jetzt sei die Zusammenarbeit sehr erfolgreich. "Das spiegelt sich auch wider im gemeinsamen Engagement in diesem Jahr: Einmal in der UNIFIL-Mission im Libanon, einmal im Kongo, wo alle drei Länder mit beteiligt waren und wo wir uns freuen, dass unsere Soldaten jetzt wieder nach Hause zurückkehren können", sagte die Kanzlerin. "Und wir sind auch engagiert in Afghanistan, wo die polnische Seite ihr Engagement sogar noch vergrößern wird und auch darüber haben wir geredet."
Gemeinsamer Gefechtsverband
Bis zum Jahr 2012 wollen Frankreich, Polen und Deutschland einen gemeinsamen Gefechtsverband aufstellen. Zu den heikelsten Themen der Dreier-Runde gehörte wohl der EU-Beitritt der Türkei. So drohten Merkel und Chirac wesentlich deutlicher als Kaczynski mit Konsequenzen, falls die Türkei die Verpflichtungen aus dem Ankara-Protokoll nicht erfülle und weiter den freien Warenverkehr mit Zypern blockiere. Es gehe nicht darum, ein Ultimatum zu setzen, sagte Merkel, aber es seien Verabredungen nicht eingehalten worden und das müsse Folgen haben.
Von Jacques Chirac bekam die Kanzlerin Rückendeckung. "Frankreich und Deutschland haben, was dieses Problem angeht, die gleiche Haltung", erklärte er. "Wir bedauern, dass es keine Fortschritte beim Ankara-Protokoll gibt. Aber wir möchten natürlich, dass es eine positive Entscheidung gibt für die Entwicklung der Dinge."
Kein Ultimatum an die Türkei
Prinzipiell einigten sich Deutschland, Polen und Frankreich auf eine gemeinsame Position gegenüber der Türkei - also kein Ultimatum, aber eine harte Haltung bezüglich des Ankara-Protokolls. Lech Kaczynski allerdings gab sich wesentlich nachsichtiger gegenüber der Türkei. "Polen befürwortet weiterhin den EU-Beitritt der Türkei", sagte er. "Ich habe in unserem Dreier-Gespräch auch keine Revision dieser Haltung gespürt. Aber es gibt natürlich gewisse Verfahren und Prozeduren, an die sich die Türkei halten muss."
Lech Kaczynski hat die deutsche Bundeskanzlerin und den französischen Präsidenten für das nächste Weimarer Dreieck nach Polen eingeladen. Es müsse allerdings noch ein geeigneter Ort gefunden werden, der ebenso stimmungsvoll und schön sei wie die Alte Abtei in Mettlach, so Kaczynski. Vielleicht hat die friedliche Kloster-Atmosphäre ja wirklich geholfen, dem Weimarer Dreieck neues Leben einzuhauchen.