Westerwelle besucht den Jemen

Zum Abschluss seiner Reise durch die Golf-Staaten ist Außenminister Guido Westerwelle am Montag (11.01.2010) zu einem Blitzbesuch im Jemen eingetroffen. Er will dort mit mehreren Vertretern der Regierung von Präsident Ali Abdullah Saleh sprechen.

In einer Publikation der jemenitischen Armee hieß es am Wochenende, bei dem Besuch des deutschen Außenministers werde es unter anderem um die "bilaterale Sicherheitszusammenarbeit und die Bekämpfung des Terrorismus" gehen.

Wirtschaftsgespräche in Katar

Westerwelle befindet sich derzeit auf seiner bisher längsten Auslandsreise. Am Sonntag war er zu Gesprächen in Katar. Das Emirat gehört zu den reichsten Ländern am Persischen Golf. Westerwelle wird auf seiner Reise durch die Golf-Staaten von zahlreichen deutschen Managern und Firmenchefs begleitet, die auf Geschäftskontakte in der Region hoffen. Im November vergangenen Jahres hatte die Deutsche Bahn in Katar einen milliardenschweren Auftrag für den Ausbau eines Schienennetzes erhalten.

In Saudi-Arabien hatte Westerwelle am Freitag für mehr internationale Bemühungen zur Stabilisierung des Jemen geworben. Entscheidend sei, die staatlichen Institutionen so zu stärken, dass sie für Sicherheit sorgen und wirksam gegen Extremisten vorgehen könnten.

Sein saudischer Kollege Saud al-Faisal warnte vor einer Einmischung von außen. Der Jemen müsse ein souveräner und unabhängiger Staat bleiben. Westerwelle zeigte sich offen für den Vorschlag, am Rande der Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London auch über Hilfe für das ärmste arabische Landes zu beraten.  

"Meinungsunterschiede" bei den Menschenrechten

Weiteres Thema der Gespräche in Saudi-Arabien waren die Menschenrechte. In dem Land auf der arabischen Halbinsel herrscht Islamisches Recht (Scharia). Nach Angaben von Amnesty International wurden 2008 mehr als 100 Menschen hingerichtet.

Auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Kollegen Prinz Saud sagte der deutsche Außenminister, der keinen Hehl um seine Homosexualität macht: "Es gibt selbstverständlich auch Meinungsunterschiede zwischen uns. Wir haben ausführlich über die Menschenrechte gesprochen, bis hin zu der Frage der religiösen Pluralität." Und fügte hinzu: "Wir sind der Meinung, dass die Todesstrafe überall abgeschafft werden soll." Prinz Saud entgegnete nur, es gebe "unterschiedliche Wertesysteme".
 
Beide Minister sprachen sich zudem für eine schnelle Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen im Nahen Osten aus. Als Ziel nannten sie eine Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israel und den Palästinensern. Im Konflikt um das iranische Atomprogramm appellierten Prinz Saud und Westerwelle an Teheran, auf das Kompromissangebot der Staatengemeinschaft einzugehen. Der Prinz forderte auch von Israel den Verzicht auf Atomwaffen. Auf die Frage nach weiteren Sanktionen gegen den Iran ging er nicht näher ein.

Eine weitere Station auf seiner Reise werden die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sein. Neben Wirtschaftsfragen dürfte auch dort die jüngste Entwicklung im Jemen eine Rolle spielen.

Autorin: Sabrina Scholz (dpa, rtr)
Redaktion: Martin Schrader