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Wieder Ärger um Guttenberg-Entscheidung

13. März 2010

Wieder sorgt eine Personalentscheidung in der Bundeswehr für Wirbel: Verteidigungsminister zu Guttenberg hat einen weiteren General im Zusammenhang mit der Kundus-Affäre entlassen. Die Opposition übt deutliche Kritik.

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Guttenberg (Foto: dpa)
Verteidigungsminister zu GuttenbergBild: picture alliance/dpa

Es geht um den 54-jährigen Brigadegeneral Henning Hars. Er war bereits vor einer Woche in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden, wie das Verteidigungsministerium bestätigte. Hars hatte sich nach der umstrittenen Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan in einem Brief an den Minister gewandt. Medienberichten zufolge soll das Schreiben recht kritisch ausgefallen sein.

Schneiderhan (Foto: ap)
Warum musste er gehen? Generalinspekteur SchneiderhanBild: AP

Gespräch mit den Vorgesetzten

Nach Darstellung des Verteidigungsministeriums führten daraufhin Staatssekretär Rüdiger Wolf und ein weiterer Vorgesetzter ein Gespräch mit Hars. "Als Ergebnis dieser Gespräche haben beide dem Minister die Versetzung des Brigadegenerals in den einstweiligen Ruhestand empfohlen", erklärte ein Sprecher des Ministeriums.

Ein General fragt nach

Der "Tagesspiegel" berichtet in seiner Ausgabe vom Samstag (13.03.2010), General Hars habe in seinem Brief an Karl-Theodor zu Guttenberg nach den Gründen für die Entlassung von Generalinspekteur Schneiderhan und nach der Einschätzung des Ministers zum Bombardement von Kundus gefragt. Bei dem von einem Bundeswehroberst befohlenen Angriff waren Anfang September 2009 bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden.

Schäden in Kundus (Foto: AP)
Immer noch ein Politikum: das Bombardement von KundusBild: AP

In der Opposition stößt die Versetzung von Hars in den einstweiligen Ruhestand auf Kritik. Minister Guttenberg habe zwar das Recht, einen General bei mangelndem Vertrauen in den Ruhestand zu schicken, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Ich habe aber zunehmend den Eindruck, dass es führende Militärs gibt, die kein Vertrauen mehr zum Minister haben."

"Querköpfe rollen"

Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, sprach von "atemberaubenden Zuständen" im Verteidigungsministerium. "Es sieht so aus, als würden unliebsame Querköpfe einfach deshalb rollen, weil sie eine andere Meinung vertreten als der Minister", sagte Nouripor der "Mitteldeutschen Zeitung " in Halle.

Minister Guttenberg (CSU) selbst hat sich zu dem Vorgang bisher übrigens noch nicht geäußert.

Autor: Marko Langer (mit dpa, afp)

Redaktion: Walter Lausch