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Wieder Gewalt gegen Flüchtlinge

1. November 2015

Überfälle mit Baseballschlägern, Brandanschläge auf Unterkünfte: Am Wochenende sind in Deutschland wieder zahlreiche fremdenfeindliche Anschläge verübt worden. Der Verfassungsschutz ist besorgt.

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Verbrannte Eingangstür (Foto: picture-alliance/dpa/P. Steffen)
Im niedersächsischen Sehnde war Feuer in dieser Eingangstür einer Flüchtlingsunterkunft gelegt wordenBild: picture-alliance/dpa/P. Steffen

In Magdeburg ging in der Nacht zum Sonntag eine Gruppe Gewalttäter mit Baseballschlägern auf syrische Flüchtlinge los. Zivilpolizisten konnten aber rechtzeitig eingreifen und Schlimmeres verhindern. Allerdings mussten drei der Opfer nach Polizeiangaben im Krankenhaus behandelt werden. Die 20 bis 30 dunkel gekleideten Angreifer flüchteten in alle Richtungen. Ein 24-Jähriger wurde später festgenommen. Auch im mecklenburgischen Wismar prügelten rund 20 Schläger zwei Syrer krankenhausreif, die vor einer Notunterkunft standen. Die Angreifer konnten unerkannt entkommen.

"Empfindliche Strafen" für Täter

Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Sachsen und Niedersachsen verliefen glimpflich. Im sächsischen Freital hatten Unbekannte an einem Haus, in dem Flüchtlinge wohnen, einen Sprengsatz gezündet. Dabei wurden drei Fenster von bewohnten Zimmern beschädigt, ein Mann erlitt leichte Schnittverletzungen.

Sachsen Innenminister Markus Ulbig (CDU) verurteilte den Anschlag als "feige und kaltblütig". Die Täter hätten in Kauf genommen, schwere Verletzungen oder gar Schlimmeres zu verursachen, erklärte Ulbig in Dresden. Die Täter müssten "empfindlich" bestraft werden. Sie müssten wissen, "dass für sie kein Platz in unserer Gesellschaft ist".

Im niedersächsischen Sehnde wurde im Eingangsbereich eines Fachwerkhauses (Bild oben), in dem Flüchtlinge untergebracht sind, Feuer gelegt. Passanten bemerkten den Brand, so konnte die Feuerwehr die Flammen schnell löschen. Ein 43-jähriger Tatverdächtiger konnte festgenommen werden.

Weitere Brandanschläge gab es in Sachsen auf Wohncontainer in Dippoldiswalde mit einem Sachschaden in Höhe von 300.000 Euro und auf ein ehemaliges Hotel in Dresden. Durch Feuer auf mehreren Etagen wurde auch dieses Gebäude unbewohnbar.

Verfassungsschutz besorgt

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen geißelte die vielen Angriffe auf Flüchtlinge und Asylbewerberunterkünfte als einen Angriff auf die demokratische Kultur. Die Straftaten gefährdeten auch die innere Sicherheit Deutschlands, sagte Maaßen in der Fernsehsendung "Bericht aus Berlin". Die Hetze werde organisiert von Parteien wie der NPD oder den Rechten. In Deutschland herrsche angesichts der hohen Flüchtlingszahlen insgesamt eine Stimmung, die eine Art Gewaltbereitschaft entstehen lasse.

fab/stu (epd, afp, dpa)