Zahl der Abschiebungen 2017 gesunken

Insgesamt 23.966 Flüchtlinge wurden 2017 in ihre Heimatländer zurückgebracht. Das waren etwa 1400 weniger als im Vorjahr, was einem Rückgang von 5,6 Prozent entspricht. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte die Zahlen, über die die Zeitung "Bild am Sonntag" zuvor berichtet hatte. Unter den Abgeschobenen waren 60 sogenannte Gefährder, denen die Sicherheitsbehörden einen Terroranschlag zutrauen.

Weniger Richtung Balkan, mehr nach Nordafrika

Der Ministeriumssprecher begründete den Rückgang mit einem "Sondereffekt". 2016 seien noch viele Flüchtlinge in Balkan-Staaten zurückgebracht worden. Diese Rückführungen in den Westbalkan seien im Vorjahr zu einem großen Teil abgeschlossen worden. Der Sprecher nannte es daher einen "beachtlichen Erfolg", dass 2017 eine ähnlich hohe Zahl von Abschiebungen erreicht worden sei. 

Wie der Sprecher des Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur sagte, hat Deutschland im vergangenen Jahr vor allem bei der Abschiebung in "schwierigere Herkunftsländer" erhebliche Fortschritte verzeichnet. In die nordafrikanischen Staaten Marokko, Algerien und Tunesien gab es jeweils Abschiebungen im mittleren bis unteren dreistelligen Bereich. Noch 2015 seien in jedes Land deutlich unter hundert Menschen abgeschoben worden.

In der Kritik stehen vor allem Abschiebungen nach Afghanistan. Wie die "Bild am Sonntag" berichtete, wurden seit Dezember 2016 dorthin 174 Menschen abgeschoben.

Seit einem schweren Anschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul im Mai 2017 lässt die Bundesregierung nur noch Straftäter, Gefährder sowie sogenannte Mitwirkungsverweigerer nach Afghanistan abschieben. Erst am Dienstag waren trotz der kritischen Sicherheitslage erneut abgelehnte afghanische Asylbewerber in ihr Heimatland zurückgebracht worden.  Mehrere hundert Menschen hatten dagegen am Flughafen Düsseldorf demonstriert.

Generell weniger Flüchtlinge

Neben der Zahl der Abschiebungen war 2017 auch die Zahl der Flüchtlinge rücklaufig. Bereits Mitte Januar bestätigte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), dass im vergangenen Jahr 186.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen waren. 2016 waren es demnach noch 280.000 Menschen und 2015 rund 890.000.

Nach der Fluchtbewegung 2015 und 2016 hatten sich Bund und Länder das Ziel gesetzt, die Ausreisepflicht strenger durchzusetzen. Unter anderem wurden Gesetze geändert, mit Herkunftsländern über die Rücknahme verhandelt und Förderprogramme zur Unterstützung der Ausreise erhöht. De Maizière wollte die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber erhöhen.

Vor zwei Wochen hatte das Bundesinnenministerium noch von insgesamt etwa 2.000 Abschiebungen mehr für das Jahr 2017 gesprochen. Dies sei eine vorläufige Zahl gewesen, sagte der Innenministeriumssprecher nun.

ust/WW (dpa, bams, afp)