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ZDF: Polizei muss Journalisten besser schützen

5. Oktober 2018

Das Zweite Deutsche Fernsehen zeigt sich angesichts der Gewalt am Rande von Demonstrationen in großer Sorge. Der Fernsehrat forderte alle gesellschaftlichen Kräfte auf, eine freie Berichterstattung zu ermöglichen.

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Deutschland Angriffe auf Reporter bei Bärgida Demonstration
Angriffe auf Reporter bei einer Bärgida-Demonstration in Berlin (Archivbild)Bild: Imago/C. Mang

Nach Angaben von ZDF-Intendant Thomas Bellut begleiten inzwischen zwei bis vier Sicherheitsleute ZDF-Teams bei der Berichterstattung über Demonstrationen. Bellut appellierte an die Veranstalter, sich von Gewaltaufrufen klar zu distanzieren. Auch der Vorwurf der "Lügenpresse" habe zu den Angriffen auf Journalisten indirekt beigetragen, sagte Bellut und rief namentlich die AfD auf, ihre Anhänger zu mäßigen.

Es sei bedrückend, wenn in Deutschland Reporter nicht mehr gefahrlos über Demos berichten könnten, sagte der ZDF-Intendant. Die Bilder von Fernseh-Berichterstattern, die von Sicherheitsleuten umstellt sind, schadeten letztlich den Veranstaltern selbst.

Der ZDF-Fernsehrat, ein Kontrollgremium des Senders, forderte die Polizei auf Journalisten bei ihrer Arbeit besser zu schützen. "Nur eine ungehinderte Berichterstattung gewährleistet eine demokratische Willensbildung", sagte die Vorsitzende Marlehn Thieme nach der Sitzung des Aufsichtsgremiums in Mainz. Es sei unabdingbar, dass Journalisten sich bei ihrer Arbeit frei bewegen, ungehindert beobachten und recherchieren könnten.

"Ernsthaft besorgt wegen Angriffe auf Journalisten"

Dass Journalisten und Kamerateams bei öffentlichen Veranstaltungen vermehrt bedroht, beschimpft, behindert oder durch tätliche Angriffe gefährdet würden, sehe sie mit "ernsthafter Sorge", sagte Thieme. Die Vorfälle in Chemnitz hätten gezeigt, dass es "am Verständnis auch der staatlichen Organe" für den Schutz freier Berichterstattung fehle. Der ZDF-Fernsehrat unterstütze daher ausdrücklich den Einsatz privater Sicherheitsdienste zum Schutz der Mitarbeiter.

Aufmarsch in Chemnitz: Woher kommt der Hass?

Thieme und Bellut verwiesen auf die in den 90er Jahren erarbeiteten Verhaltensgrundsätze, die Behinderungen der Polizei wie auch der Journalisten bei der Ausführung ihrer jeweiligen Aufgaben ausschließen sollen. Sie seien zu beachten, sagte Bellut. Auch Journalisten hätten die Pflicht, sich verantwortungsvoll zu verhalten.

Bei Kundgebungen in Chemnitz waren im vergangenen Monat mehrere Journalisten angegriffen worden. Sechs von ihnen erstatteten Anzeigen wegen Körperverletzung, Bedrohung und Sachbeschädigung. Weitere Vorfälle hatte es in Dresden und in Köthen gegeben.

hf/jj (dpa, epd)