Beschleunigung der Asylverfahren gelingt nicht

Angesichts der Flüchtlingskrise sollte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die oft langwierigen Asylverfahren eigentlich beschleunigen. Doch offenbar ist das Gegenteil der Fall, berichten die "Nürnberger Nachrichten" und berufen sich dabei auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion. In der Statistik vom August 2015 wurden demnach 4,9 Monate zwischen Antragstellung und Entscheidung ausgewiesen, während die neueste Statistik vom Februar die durchschnittliche Bearbeitungsdauer auf 5,8 Monate beziffere.

Dabei, so die Zeitung, sei in den aktuellen Zahlen noch die bisher vergleichsweise schnelle Bearbeitung der Anträge syrischer Asylbewerber enthalten. Da es bei ihnen bis Mitte März 2016 keine Einzelfallentscheidungen gegeben habe, seien diese Verfahren im Schnitt nach 2,4 Monaten zu Ende gewesen. Da jetzt aber auch hier Einzelfallprüfungen vorgesehen sind, werde sich die durchschnittliche Bearbeitungszeit vermutlich weiter verlängern.

Über die Anträge von Asylbewerbern aus sogenannten "Sicheren Herkunftsländern" solle eigentlich innerhalb von 48 Stunden befunden werden, berichtet die Zeitung weiter. Doch die Statistik zeige bei Bewerbern aus Albanien eine durchschnittliche Bearbeitungsdauer von 6,8 Monaten und bei Bewerbern aus dem Kosovo 9,2 Monate. Bei Anträgen aus Algerien, das als sicheres Herkunftsland eingestuft werden soll, habe die durchschnittliche Bearbeitungszeit im Februar bei 15,4 Monaten gelegen; Bewerber aus Äthiopien mussten demnach 19,6 Monate warten, Antragsteller aus Pakistan 20,8 Monate.

Große Unterschiede in der durchschnittlichen Bearbeitungsdauer gebe es auch zwischen den einzelnen Außenstellen des BAMF - von 1,5 Monaten in München bis zu 32,5 Monaten in Ellwangen.

Noch immer fehlen Mitarbeiter

Für die Bearbeitung der Anträge fehlen anscheinend noch immer viele Mitarbeiter. Wie die Zeitung "Die Welt" unter Berufung auf eine ihr vorliegende vertrauliche Aufstellung des BAMF schrieb, haben von den zum Einsatz in den Bundesländern vorgesehenen rund 5500 Mitarbeitern der Behörde bis zum laufenden Monat erst 3500 ihren Dienst angetreten. Wie die Zeitung weiter berichtete, liegen für rund 1200 der verbleibenden 2000 Mitarbeiter aber bereits Einstellungszusagen vor. Sie sollen in den kommenden Wochen ihren Dienst antreten.

Um die Verfahren zu beschleunigen, hat die Leitung des BAMF nach Angaben der "Nürnberger Nachrichten" drei Beraterfirmen engagiert, die dafür insgesamt zwölf Millionen Euro bekämen. "Mit drei Beraterfirmen gleichzeitig wurschtelt das BAMF weiter vor sich hin", kritisierte die Grünen-Sprecherin für Flüchtlingspolitik, Luise Amtsberg. Sie könne bisher "keine nachhaltigen Verbesserungen entdecken".

stu/jj (afp, dpa)