Zeitung: Wenige grobe Verstöße in Bremer BAMF
26. August 2018
In 18.315 positiven Asylbescheiden, die das Bremer Amt seit 2000 erlassen habe, hätten die BAMF-Prüfer in nur 165 Fällen ein "grobes Hinwegsetzen über Vorgaben" festgestellt. Dies berichtete die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf den bislang vertraulichen Abschlussbericht des Bamf zum Fall Bremen. Als Beispiel für grobe Verstöße wird etwa eine unterlassene Sicherheitsüberprüfung genannt.
Im April waren Vorwürfe bekannt geworden, dass in der Bremer BAMF-Außenstelle zwischen 2013 und 2016 zahlreiche Asylanträge unrechtmäßig bewilligt worden sein sollen. Zwischenzeitlich war von mehr als 1200 mutmaßlichen Betrugsfällen die Rede gewesen. Seit Jahresbeginn ermittelt die Bremer Staatsanwaltschaft gegen die ehemalige Außenstellen-Leiterin Ulrike B. und mehrere Anwälte wegen Korruption. Als Folge der Affäre hat das Bundesamt seine Qualitätssicherung verschärft. Zudem entließ Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Bundesamtspräsidentin Jutta Cordt.
Wie die "Bild am Sonntag" weiter berichtet, will das Bundesamt den internen Bericht vorläufig nicht kommentieren. Derzeit erfolge die finale Auswertung, wird ein Sprecher zitiert. Laut der Zeitung enthält der Bericht keine Aussage dazu, wie viele der 165 falschen Bescheide zurückgenommen werden müssen.
ww/sti (afp, dpa, epd)