Zentrum für Medienfreiheit gegründet

Die Verfechter der Pressefreiheit in Europa wollen in Zukunft mit einer starken Stimme sprechen: Am Mittwoch wurde in Leipzig dafür das "European Centre for Press und Media Freedom" (ECPMF) gegründet. Ziel ist, die bestehenden Initiativen zu bündeln und damit besser gegen Verletzungen der Medienfreiheit vorgehen zu können, wie einer der Mitinitiatoren, Hans-Ulrich Jörges, sagte: "Wir haben den Anspruch, von Leipzig aus eine große und laut vernehmbare Glocke für die Medienfreiheit zu läuten."

Die Freiheit der Medien werde in Europa vielfach angegriffen, sagte Jörges. Es gebe Länder, in denen unliebsame Journalisten eingeschüchtert, entlassen oder auch mit Gewalt bedroht würden. In wieder anderen Länden sei es das Hauptproblem der Medien, dass sie wirtschaftlich erpresst würden oder unter zwielichtigen Eigentümern litten. Im Kern hat sich das Zentrum zwei Aufgaben gesetzt: Für verfolgte oder in ihrer Arbeit behinderte Journalisten soll es Ansprechpartner sein und praktische sowie gegebenenfalls auch juristische Hilfe bieten. Ein zweiter Schwerpunkt liegt auf der Information der Öffentlichkeit und der Politik über Missstände. Geplant sind außerdem Tagungen und eine digitale Informationsplattform.

Gleiche Standards für Pressefreiheit

Immer dort, wo gravierende Verletzungen der Pressefreiheit vorlägen, solle das Zentrum tätig werden und Politik und Öffentlichkeit aufrütteln. Es wolle in allen Teilen des geografischen Europas die gleichen Standards für Pressefreiheit durchsetzen, sagte Jörges. So müsse auch auf Staaten außerhalb der Europäischen Union geblickt werden – zum Beispiel Russland, Weißrussland, die Ukraine, die Balkanstaaten oder die Türkei.

Letztlich verstehen die Akteure das neue Zentrum als Instrument für die Durchsetzung der Europäischen Charta für Pressefreiheit, die 2009 von 48 Chefredakteuren und leitenden Journalisten aus 19 Staaten unterzeichnet wurde. Sie formuliert in zehn Artikeln Grundsätze für die Freiheit der Medien gegenüber staatlichen Eingriffen, insbesondere für den Schutz vor Überwachungen, Durchsuchungen von Redaktionen und Computern sowie für den freien Zugang von Journalisten und Bürgern zu allen Informationsquellen. Das Projekt wird von 35 Einzelpersonen und Organisationen getragen und geht auf eine Ausschreibung der Europäischen Kommission zurück. Von ihr wird es unter anderem auch gefördert.

ld/qu (epd, dpa, kna)