Arabische Liga für Flugverbotszone

Für den Generalssekretär der Arabischen Liga (AL), Amr Mussa, ist es eine "humanitäre Aktion", sich für eine Flugverbotszone über Libyen einzusetzen. Dieser Ansicht folgten die Mitglieder der Arabischen Liga auf ihrem Sondertreffen am Samstag (12.03.2011) in Kairo. "Die Vereinten Nationen sollen ihre Verantwortung wahrnehmen und eine Flugverbotszone über Libyen einrichten", hieß es in einer Stellungnahme der AL-Außenminister nach dem Treffen. In einem Vorab-Interview mit dem "Spiegel" sagte Mussa, es gehe darum "mit einer Flugverbotszone dem libyschen Volk in seinem Freiheitskampf gegen ein zunehmend menschenverachtendes Regime beizustehen". Nach Berichten des ägyptischen Nachrichtenportals "egynews" schlossen sich Syrien und Algerien dem Aufruf allerdings nicht an.

Die Liga, der 22 arabische Staaten aus Nordafrika und Vorderasien angehören, habe sich außerdem dazu entschlossen, offiziell Kontakt mit dem Nationalrat der Rebellen in Benghasi aufzunehmen, berichtete das ägyptische Staatsfernsehen. Demnach repräsentiert der Rat aus Sicht des Staatenbundes das libysche Volk.

EU will mit Arabischer Liga beraten

Die Europäische Union hatte am Freitag beschlossen, vorerst nicht mit militärischen Mitteln gegen den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi vorzugehen. EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton will am Sonntag mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga in Kairo zusammenkommen, um weitere Schritte in der Libyenkrise zu beraten. Auf die arabische Welt zuzugehen, habe jetzt "eine Schlüsselbedeutung". Alle Optionen, einschließlich Sanktionen, müssten "vorsichtig geplant" und auf Effizienz geprüft werden.

Unterdessen entschieden die EU-Außenminister im ungarischen Gödöllö, zur Unterstützung des demokratischen Wandels in Nordafrika, die Wirtschaft in der Region stärker zu fördern. Europa solle seine Märkte für Produkte aus Nordafrika weiter öffnen, so EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. Demokratie und Freiheit müssten für die Menschen in dieser Region auch "eine Verbesserung der Lebensverhältnisse bedeuten", fügte Bundesaußenminister Guido Westerwelle hinzu. Er habe zur wirtschaftlichen Unterstützung einen "Nord-Süd-Pakt" vorgeschlagen.

Die EU will zudem in den nächsten Tagen noch eine Erkundungsmission nach Libyen schicken. Das sagte der österreichische Außenminister Michael Spindelegger am Rande es Treffens in Gödöllö. "Wir brauchen mehr Informationen vom Ort des Geschehens", so Spindelegger.

Gaddafi-Anhänger wieder gestärkt

In Libyen scheinen die Regierungstruppen wieder auf dem Vormarsch zu sein und tiefer in die von Aufständischen besetzten Gebiete vorzurücken. So haben sie nach mehrtägigem Beschuss die Hafenstadt Ras Lanuf zurückerobert. Dies räumte der ehemalige libysche Innenminister General Abdel Fattah Junis ein, der sich auf die Seite der Aufständischen geschlagen hatte.

Auch in die Stadt Sawija im Westen des Landes waren am Freitag erneut regierungstreue Kräfte eingerückt. Gaddafi-Anhänger mit grünen Fahnen versammelten sich in den Straßen der 50 Kilometer westlich von Tripolis gelegenen Stadt. Die Streitkräfte ließen Panzer auffahren.

Autorin: Sabine Faber (dpa,rtr,dapd)

Redaktion: Rolf Breuch