Assad erlaubt den UN Inspektionen
31. Juli 2013
Die Chemiewaffen-Experten würden so bald wie möglich nach Syrien aufbrechen und drei der mutmaßlichen Vorfälle untersuchen, teilte ein Sprecher der Vereinten Nationen in der UN-Zentrale in New York mit. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte bereits im März den Schweden Ake Sellström zum Leiter einer Expertengruppe ernannt, die Vorwürfe prüfen soll, wonach in Syrien Chemiewaffen zum Einsatz kommen. Sellström hatte in den 1990er Jahren im UN-Auftrag die Vernichtung von chemischen Waffen im Irak überwacht.
Den UN liegen Berichte der syrischen Regierung, der USA, Frankreichs und Großbritanniens vor, wonach an insgesamt 13 Orten Chemiewaffen eingesetzt worden seien. Das Assad-Regime hatte den UN-Inspektoren ursprünglich nur Zugang zu der Stadt Chan al-Asal nahe Aleppo gewähren wollen. Dort sollen die Rebellen nach Darstellung der Regierung im März Giftgas eingesetzt und 26 Menschen getötet haben.
Eine UN-Delegation habe bei Verhandlungen in Damaskus erreicht, dass auch der mutmaßliche Einsatz von Chemiewaffen in der Rebellenhochburg Homs und in dem Ort Atajbah nahe Damaskus untersucht werden kann, hieß es im UN-Hauptquartier. Nach britischen und französischen Angaben setzten in Homs und Atajbah Regierungstruppen Giftgas gegen die Aufständischen ein.
Schuldzuweisungen
In dem seit mehr als zwei Jahren andauernden Bürgerkrieg, in dem nach UN-Angaben bislang mehr als 100.000 Menschen getötet worden sind, beschuldigen sich Regierung und Aufständische gegenseitig, mit den weltweit geächteten Chemiewaffen zu kämpfen. Die UN-Mission in Syrien erhält besondere Brisanz dadurch, dass die USA Chemiewaffeneinsätze des Assad-Regimes als Grund für eine mögliche militärische Intervention genannt hatten. Präsident Barack Obama hatte von einer "roten Linie" gesprochen.
Aus dem Nordosten Syriens werden unterdessen heftige Gefechte zwischen kurdischen Milizen und islamistischen Rebellen gemeldet. Die radikal-islamischen Kämpfe hätten 200 kurdische Zivilisten als Geiseln genommen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London mit. Die Kämpfe seien nach der Ermordung eines kurdischen Milizenführers ausgebrochen. Die Organisation "Komitees zum Schutz des Kurdischen Volkes" habe danach zum Kampf gegen die islamistische Al-Nusra-Front und die Extremistengruppe "Islamischer Staat" aufgerufen. Die syrischen Kurden wollen im Nordosten des Landes eine Autonomieregion einrichten. Aus dem Aufstand gegen Assad hat sich die Volksgruppe weitgehend herausgehalten.
wl/re (dpa, afp, rtr)