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Assad fordert Syrien zum Durchhalten auf

10. November 2005

Syrien sieht wenig Chancen für eine Vermeidung eines ernsten Konflikts mit der UN wegen der Ermittlungen zum Mord an dem früheren libanesischen Ministerpräsidenten Hariri.

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Assad bei der Rede in DamaskusBild: AP

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat seine Landsleute aufgefordert, sich dem internationalen Druck auf Damaskus nicht zu beugen. In Anspielung auf die Gewalt im Irak und mögliche US-Pläne für Syrien sagte er: "In dieser Region gibt es momentan nur zwei Alternativen: Durchhaltewillen und Widerstand oder Chaos".

Assad wurde am Donnerstag (10.11.2005) vor der Universität Damaskus von tausenden jubelnder Anhänger empfangen. Sie schwenkten vor der Universität die Nationalflagge und riefen "Nur Baschar" und "Mit unserem Leben und unserem Blut opfern wir uns für dich".

In einer Rede vor Parteigenossen beteuerte Assad erneut, die syrische Führung habe nichts mit dem Attentat auf den libanesischen Politiker Rafik Hariri zu tun, in dessen Folge die syrischen Truppen im Frühjahr 2005 das Nachbarland Libanon hatten verlassen müssen. Assad behauptete sogar, dies habe auch der von dem Berliner Oberstaatsanwalt Detlev Mehlis im Oktober 2005 im Auftrag der Vereinten Nationen verfasste Ermittlungsbericht zu dem Attentat gezeigt.

Wer ermordete Hariri?

Mehlis hatte in dem Bericht jedoch entgegen Assads Behauptung dargelegt, dass die Tat praktisch nicht ohne Wissen des syrischen Geheimdienst geplant werden konnte. Im Bericht tauchen zahlreiche Hinweise auf eine Beteiligung Syriens an der Ermordung des Ex-Regierungschefs auf. Als Verdächtiger wird unter anderem Assads Schwager Asef Schawkat genannt.

Der frühere libanesische Regierungschef Hariri und 22 weitere Menschen waren am 14. Februar 2005 bei einem Sprengstoffanschlag in Beirut getötet worden. Der UN-Sicherheitsrat hatte vor kurzem eine Resolution verabschiedet, die Sanktionen gegen Syrien vorsieht, sollte die Regierung die Zusammenarbeit mit dem internationalen Ermittlerteam zum Hariri-Mord verweigern.

Streit um Befragung

Mehlis will nun sechs syrische Offiziere in Libanon zu dem Anschlag befragen. Bei seinen Verhören in Syrien waren Vertreter der Staatsmacht zugegen gewesen. Die syrische Führung hat bislang aber noch nicht erklärt, ob sie dafür sorgen wird, dass sich die sechs Syrer dem Verhör durch Mehlis in Libanon stellen werden.

Assad sagte nun, er befürworte eine Befragung am Sitz der Arabischen Liga in Kairo. Dies habe das internationale Ermittlerteam jedoch abgelehnt. Er fügte hinzu, Syrien werde mit dem UN-Team kooperieren, aber "wenn sie versuchen sollten, Syrien zu erpressen, dann sagen wir ihnen: Ihr seid hier an der falschen Adresse." (kas)