Frühjahrsprognose der Bundesregierung

Die Zahlen, die Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Berlin vorstellte, sind keine Überraschung. Das Wirtschaftswachstum wird in diesem Jahr um sechs Prozent zurückgehen, bis Ende 2010 könnte es wieder knapp fünf Millionen Arbeitslose geben. Das hatten in der vergangenen Woche bereits die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrem Frühjahrsgutachten festgestellt. Die Bundesregierung schließt sich der pessimistischen Einschätzung nun an: "Die Lage der deutschen Wirtschaft wird derzeit durch den tiefsten weltwirtschaftlichen Einbruch seit Bestehen der Bundesrepublik geprägt," sagte der Wirtschaftsminister in Berlin. Im laufenden Jahr werde es kaum möglich sein, den scharfen Einbruch der letzten Monate - selbst bei Stabilisierung einzelner Wirtschaftsdaten - wieder aufzuholen.

Exporteinbruch macht besonders zu schaffen

Keine Beschönigung, man müsse, so sagt zu Guttenberg weiter, realistisch und pragmatisch bleiben. Es ist der Einbruch beim Außenhandel, der Deutschland als führende Exportnation in der internationalen Krise besonders zu schaffen macht. Laut Schätzung des Internationalen Währungsfonds geht der Welthandel in diesem Jahr um elf Prozent zurück. Per Saldo, so der Minister, gingen drei Viertel der diesjährigen Wachstumsschwäche in Deutschland auf die Schwäche des Außenhandels zurück.

In Deutschland wird es also erst dann wieder aufwärts gehen, wenn deutsche Produkte weltweit wieder stärker nachgefragt werden. Guttenberg geht davon aus, dass die Konjunktur global bereits 2010 wieder anziehen könnte.

Gewinnmeldungen machen Hoffnung

Bedingt durch die weltweit auf den Weg gebrachten Konjunkturpakete gebe es nach Monaten immer schlechterer Nachrichten schon jetzt Zeichen für eine internationale Besserung, so Minister zu Guttenberg. Beispiele dafür seien Gewinnmeldungen der US-Banken, und auch das Verbrauchervertrauen sei im April unerwartet stark gestiegen. Darüberhinaus habe die Produktion und der Konsum in China angezogen. Minister zu Guttenberg verwies auch auf den leichten Aufwärtstrend beim Konsumklima in Deutschland. Wer einen Blick in die Geschäfte wirft, der sieht, dass die Konsumfreude der Deutschen tatsächlich ungebrochen ist. Das wird nach Meinung zu Guttenbergs auch so bleiben, da die Menschen mehr Geld zur Verfügung haben als vor der Wirtschaftskrise.

Kaufkraft durch Preisenentwicklung gestärkt

Die Kaufkraft der Verbraucher in Deutschland wird durch die Preisentwicklung erheblich gestützt. Die Rohstoff- und Energiepreise sind gefallen. Stützend, so zu Guttenberg, wirkten aber auch die bereits beschlossenen Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung. "So tragen etwa geringere Einkommenssteuer, die niedrigeren Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung oder etwa der Kinderbonus zu einer insgesamt stabilen Entwicklung der verfügbaren Einkommen bei," sagte der Minister.

So düster die aktuelle Lage ist, nach Ansicht der Bundesregierung wird sie sich bereits im nächsten Jahr wieder aufhellen. In der Frühjahrsprognose wird angenommen, dass schon 2010 ein Plus von 0,5 Prozent beim Bruttoinlandsprodukt durchaus möglich sei. Das ist der einzige Punkt, in dem sich die Prognose vom Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsinstitute unterscheidet. Das geht für 2010 nämlich von einem zwar geringen, aber weiteren Minus aus.

Autor: Sabine Kinkartz

Redaktion: Monika Lohmüller