Das Eis ist gebrochen
13. Mai 2003
Was der iranische Außenminister, Kamal Charrasi, bei seinem jüngsten Besuch in Luxemburg erklärte, klang überraschend: Der Iran suche gute und normale Beziehungen zum Ausland und die USA seien davon nicht ausgeschlossen. Es sei falsch, so Charrasi weiter, die Frage einer Wiederaufnahme der Beziehungen zu den Vereinigten Staaten als zentrale Meinungsverschiedenheit zwischen Reformern und Konservativen in Teheran zu beschreiben: Die Meinungen hierüber seien über diese Lager hinweg gespalten und die Diskussion werde weiter geführt.
Die Diskussion wird inzwischen offenbar auch mit den USA selbst geführt: In Genf sowie in den USA und im Iran, wenn man amerikanischen Presse-Berichten Glauben schenken kann. Zumindest die Treffen in Genf sind inzwischen nicht mehr geheim: Der iranische UN-Botschafter Javad Sarif sieht darin aber nichts Ungewöhnliches. Dies seien Gespräche, die unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen über Themen von gemeinsamem Interesse geführt wurden und werden, darunter besonders Afghanistan.
"Nachbar" USA
Die Zahl der Themen von gemeinsamem Interesse hat sich seit dem amerikanischen Einmarsch in Bagdad allerdings drastisch erhöht: Der Iran hat nie ein Hehl daraus gemacht, dass er die Beseitigung Saddam Husseins begrüßt, gleichzeitig aber dürfte es besonders den Konservativen in Teheran einiges Kopfzerbrechen bereiten, dass man nun von Ländern umgeben ist, die unter amerikanischer Kontrolle oder zumindest auf der Seite der Amerikaner stehen.
In den ersten 22 Jahren seit der Islamischen Revolution war der "große Satan" - so Revolutionsführer Chomeini über die USA - ein fernes Land gewesen. Seit dem 11. September und endgültig mit der Einnahme Bagdads durch US-Truppen haben die Vereinigten Staaten sich aber zum "Nachbarn" entwickelt. Zu einem "Nachbarn", zu dem ein neues Verhältnis gefunden werden muss, wenn man nicht verstärkt Probleme bekommen will. Ganz abgesehen davon, dass eine Mehrheit der iranischen Bevölkerung eine Wiederaufnahme der Beziehungen will.
Achse des Bösen
So ist der Iran gefordert, zu den zentralen Themen Stellung zu beziehen, die die jetzigen "Nicht-Beziehungen" zu Washington belasten. Unter anderem zur Frage seiner nuklearen Ambitionen, seiner Haltung zum nahöstlichen Friedensprozess, zur weiteren Entwicklung im Irak und zum "Export der islamischen Revolution". Alles Themen, die von den USA äußerst kritisch beobachtet werden und die maßgeblich dazu beitrugen, dass George W. Bush den Iran mit als Teil der "Achse des Bösen" bezeichnet hatte.
In Teheran weist man solche Vorwürfe weit von sich: Atom-Reaktoren baue man nur zur Strom-Erzeugung, und man arbeite voll mit der Wiener Atom-Energie-Behörde (IAEA) zusammen. Die islamische Revolution versuche man schon lange nicht mehr zu exportieren. Und das gelte auch für den Irak: Wenn der in seine Heimat zurückgekehrte Schiitenführer, Ayatollah Hakim, einen islamischen Staat fordere, dann sei es Sache der Iraker, darüber zu entscheiden.
Zurückhaltung gegenüber Israel?
Dasselbe gelte schließlich auch für den Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern: In Teheran lehnt man Israel offiziell ab. Außenminister Charrasi allerdings hat bereits wiederholt betont, dass man sich nicht einmischen werde, wenn die Palästinenser beschlössen, doch eine Regelung mit Israel auszuhandeln. Und trotz aller Dementis: Der Besuch von Präsident Chatami im Libanon dient sicher auch dem Versuch, die von Teheran unterstützten Gruppen im Libanon - besonders "Hisbollah" - zu mehr Zurückhaltung gegenüber Israel anzuhalten. Zumindest solange Washington versucht, Israelis und Palästinenser auf seinen "Fahrplan" zum Nahost-Frieden zu verpflichten.
Vor diesem Hintergrund könnten die Hindernisse auf dem Weg zu einer Annäherung zwischen Washington und Teheran beträchtlich reduziert werden. Auf beiden Seiten bleibt man aber vorsichtig: Charrasis Luxemburger Erklärung, man sei auch zu Beziehungen mit den USA bereit, wurde inzwischen von einem Sprecher als "inkorrekte Wiedergabe durch die Medien" bezeichnet. Und auch US-Außenminister Colin Powell meinte, Kontakte zum Iran bedeuteten noch nicht eine Wiederaufnahme von Beziehungen.