Defizit bei Sozialversicherung rückläufig
21. Juli 2009
Die Einnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung erhöhten sich im ersten Vierteljahr 2009 um 3,5 Prozent auf 118,1 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag (21.07.2009) mitteilte. Zugleich stiegen die Ausgaben um 2,4 Prozent auf 122,3 Milliarden Euro. Die Statistiker warnen allerdings vor voreiligen Rückschlüssen auf das Gesamtjahr. Zu erwarten seien im Jahresverlauf immer wieder starke Schwankungen sowohl bei den Einnahmen als auch bei den Ausgaben. Daher sei es nicht möglich, die Daten des ersten Quartals auf das Jahresergebnis hochzurechnen, hieß es. Die Sozialversicherung in Deutschland umfasst die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit.
Überschuss bei der Krankenversicherung
Bei der gesetzlichen Rentenversicherung stiegen die Einnahmen um 1,9 Prozent auf 58,6 Milliarden Euro. Dem stand ein ebenfalls leichter Zuwachs der Ausgaben um zwei Prozent auf 60 Milliarden Euro gegenüber.
Der Zuwachs der Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung fiel mit 6,3 Prozent auf 41,7 Milliarden Euro geringer aus als der Anstieg der Einnahmen. Somit ergab sich im ersten Quartal ein Finanzierungsüberschuss von 1,1 Milliarden Euro.
Höhere Beitragssätze bei der Pflegeversicherung
Die Einnahmen der gesetzlichen Pflegeversicherung erhöhten sich auf 5,1 Milliarden Euro, 15,6 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Grund dafür sei die Erhöhung des Beitragssatzes für Arbeitnehmer mit Kindern von 1,7 auf 1,95 Prozent sowie für Kinderlose von 1,95 auf 2,2 Prozent.
Bedingt durch die Absenkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung zum 1. Januar 2009 um 0,5 Prozentpunkte auf 2,8 Prozent und die zunehmenden Auswirkungen des konjunkturellen Abschwungs auf den Arbeitsmarkt sanken die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit (einschließlich Versorgungsfonds) im ersten Quartal um 27,9 Prozent auf 6,3 Milliarden Euro. Trotz des gleichzeitigen Rückgangs der Ausgaben um 8,6 Prozent auf 10,4 Milliarden Euro stieg das Finanzierungsdefizit im Vergleich zum ersten Quartal 2008 auf 4,1 Milliarden Euro. (qu/det/ap/epd)