Deutschland erwägt Tornado-Abzug

In den nächsten Tagen soll die Entscheidung fallen, ob die Bundeswehr ihre sechs Tornado-Aufklärungsjets aus Afghanistan zurückholt. "Das ist eine militär-fachliche Entscheidung, die zu treffen ist und die wir gerade auch auf der Spitzenebene entsprechend abstimmen", kündigte Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor Guttenberg am Sonntagabend (19.09.2010) in der ARD an.

Wie der "Spiegel" berichtete, hat ISAF-Oberkommandeur David Petraeus in einem Brief an den Generalinspekteur der Bundeswehr Volker Wieker erklärt, dass er gerne die Kräfte neu verteilen würde. Den Einsatz der deutschen Tornados halte Petraeus nicht mehr für vorrangig, stattdessen wünsche er sich mehr deutsche Trainer für die Ausbildung afghanischer Soldaten. Petraeus habe außerdem die Bundeswehr darum gebeten, 350 Soldaten der flexiblen Reserve nach Afghanistan zu entsenden.

Große Diskussionen

Die Wünsche des US-Generals lösten in Berlin eine heiße Debatte aus. Denn laut Mandat ist die Reserve eigentlich dazu gedacht, die deutschen Truppen zum Beispiel im Fall einer Parlamentswahl rasch aufstocken zu können. Der Einsatz der Reserve solle zweckgebunden und nur zeitlich befristet möglich sein. Der Verteidigungsausschuss und der Auswärtige Ausschuss müssten außerdem den Einsatz einwilligen.

Guttenberg zeigte sich Petraeus' Aufforderungen gegenüber offen. "General (David) Petraeus bekommt von uns 5000 Soldaten plus 350 flexible Reserve, die bringen wir im Rahmen der Nato mit ein", kommentierte Guttenberg das Schreiben von Petraeus. Die Bundeswehr würde außerdem derzeit die Zahl der deutschen Ausbilder von afghanischen Soldaten von 280 auf 1500 erhöhen. "Ich glaube, das ist eine saubere Zahl", sagte Guttenberg. Der Minister erwähnte jedoch nicht, ob die Bundesregierung die Truppen in der kommenden Zeit aufstocken wird.

Ausbildung afghanischer Soldaten

Zurzeit sind etwa 4700 deutsche Soldaten in Afghanistan im Einsatz. Für die seit April 2007 eingesetzten Tornado-Jets sind es rund 90 Soldaten, die im Flugbetrieb, in der Wartung und der Auswertung der Luftbilder tätig sind. Nach dem Mandat von 2007 waren eigentlich bis zu 500 zusätzliche Bundeswehrsoldaten für die Tornado-Jets eingeplant. Das bis 2011 gültige Bundestagsmandat genehmigt den Einsatz von bis zu 5350 Soldaten einschließlich der flexiblen Reserve von 350 Soldaten.

Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle unterstrich, dass bei möglichen Mandatsspielräumen neue Ausbildungskräfte statt Kampftruppen eingesetzt werden sollten. Die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte seien der "Schlüssel und die Voraussetzung für die Übergabe der Sicherheitsverantwortung und damit die Abzugsperspektive".

Autorin: Mona Hefni (rtr, dpa, dapd)

Redaktion: Dirk Eckert