EU einigt sich auf Ölembargo gegen Iran
5. Januar 2012
Die EU-Außenminister könnten die Sanktion gegen Iran auf ihrem Treffen am 30. Januar beschließen, die Verhandlungen seien auf gutem Wege, sagte Frankreichs Außenminister Alain Juppé bei einem Besuch in Lissabon.
Nach Angaben der Diplomaten in Brüssel will die Mehrheit der EU-Staaten das Ölembargo sofort in Kraft treten lassen, einige Länder dagegen erst in ein paar Monaten. Über die Einzelheiten wollen Vertreter der EU-Länder an diesem Donnerstag (05.01.2012) in Brüssel erneut beraten. Dabei werde außerdem noch diskutiert, wie weit geplante Sanktionen gegen die Zentralbank des Iran gehen sollten.
Die Drohung mit einem Ölembargo war im Dezember in die Diskussion gebracht worden, nachdem die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) erstmals "glaubwürdige Hinweise" auf eine militärische Dimension des iranischen Atomprogramms publiziert hatte. Die USA begrüßten das mögliche Ölembargo der EU als "sehr gute Neuigkeit", wie Außenamtssprecherin Victoria Nuland sagte.
Iran bleibt gelassen
Der Iran zeigte sich unbeeindruckt von der Ankündigung, obwohl die EU mit einer Ölmenge von etwa 450.000 Fass pro Tag nach China der größte Abnehmer für iranisches Erdöl ist. Die EU-Staaten hatten 2010 18 Prozent des exportierten iranischen Erdöls gekauft. Innerhalb der EU zählen Italien, Spanien und Griechenland zu den größten Abnehmern iranischen Öls.
Die EU hat bereits umfangreiche Sanktionen gegen die Regierung in Teheran beschlossen, um das Land vom Bau von Atombomben abzubringen. Der Iran weist den Vorwurf zurück und pocht auf sein Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie.
Der Iran hatte vergangene Woche mit einer Schließung der Straße von Hormus gedroht, sollte der Westen Sanktionen gegen Irans Ölexporte verhängen. Durch die strategisch wichtige Meerenge werden 20 Prozent der weltweiten Öltransporte abgewickelt, weshalb eine Blockade gravierende Auswirkungen auf die Weltwirtschaft hätte. Der Vize-Generalstabschef Massud Dschasajeri sagte am Dienstag jedoch, der Iran habe seit langem die Fähigkeit, aber nicht die Absicht, die Meerenge zu sperren.
Autor: Reinhard Kleber (afp, rtr)
Redaktion: Thomas Grimmer