Demokratischer Alltag
9. Juli 2009
Langweilig - so fanden Beobachter die Präsidentschaftswahlen in Indonesien. Ein Wahlkampf ohne Höhen und Tiefen, ein Wahlgang mit den üblichen organisatorischen und bürokratischen Pannen und ein Sieger, der schon lange feststand: Amtsinhaber Susilo Bambang Yudhoyono hat das Rennen gemacht.
Elf Jahre nach dem Ende der autoritären Herrschaft des Generalspräsidenten Suharto sind demokratische Wahlen in Indonesien Alltag geworden. Das Ergebnis kam weder überraschend noch sorgt es außerhalb des Landes für große Schlagzeilen, denn niemand hatte etwas anderes erwartet.
Multiethnisch und friedlich
Warum auch nicht? Indonesien ist ein multiethnischer Staat, wie China, Afghanistan, Sri Lanka - kurz gesagt wie Länder, in denen sich ethnische Spannungen seit Jahren in blutigen Konflikten entladen. Indonesien ist das bevölkerungsreichste muslimische Land der Welt, doch Konflikte im Namen der Religion, wie sie die Weltöffentlichkeit derzeit in Iran, Afghanistan und Pakistan erlebt, sind trotz einer deutlichen Hinwendung der Gesellschaft zum Islam nicht vorstellbar.
Armut ist in Indonesien nach wie vor weit verbreitet und eines der Kernprobleme des Landes. Dank wirtschaftlicher Stabilität ist allerdings auf Besserung zu hoffen, denn selbst in Zeiten der Weltfinanzkrise gibt es stabile Zuwachsraten, die Indonesien über kurz oder lang in den Kreis der Schwellenländer bringen werden. Die Korruption, ein hartnäckiges Erbe der Suharto-Ära, ist auch heute noch in Wirtschaft und Justiz an der Tagesordnung. Dennoch wird das politische System selbst von dieser Krankheit nicht zerfressen.
Lautloser Rückzug des Militärs
Ein weiteres heikles Thema: Wie viele Länder mit einer diktatorischen Geschichte blickt auch Indonesien auf viele nicht aufgearbeitete Konflikte und Menschenrechtsverletzungen der jüngeren Vergangenheit zurück. Weder hat es eine Abrechnung mit der Ära Suharto noch ihren Auswüchsen gegeben - wie beispielsweise in Ost-Timor oder in Aceh in Nord Sumatra. Fast lautlos gestaltet sich - von außen betrachtet - der Rückzug des vor gar nicht langer Zeit mächtigen Militärapparats in die Kasernen.
Vielleicht trägt dazu bei, dass die führenden Kandidaten, die jetzt zur Wahl standen, auch der derzeitige und künftige Amtsinhaber - eine politische Vergangenheit in der Suharto-Ära haben. Zur Wahl stand jeweils ein Präsidentschaftskandidat und sein Vize - bei jedem der drei Kandidaten-Paare war ein General dabei, der sich seine Sterne schon bei Suharto verdient hatte.
Kandidaten mit Blut an den Händen
Zwei von ihnen haben eindeutig Blut an den Händen. General Wiranto ist verantwortlich für die Menschenrechtsverletzungen bei den Unabhängigkeitskämpfen auf Osttimor. General Prabowo Subianto kommandierte Suhartos berühmt berüchtigte Elitetruppe Kopassus und ist im Übrigen sein Schwiegersohn. Lediglich General Yudhoyono galt und gilt als integer - eine Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist von ihm dennoch wohl nicht zu erwarten. Die bleibt seinen Nachfolgern vorbehalten.
Warum vollzieht sich der Wandel in Indonesien trotz vieler Konfliktpotenziale so geräuschlos und gewaltfrei? Das mag mit ein Verdienst des alten und neuen Präsidenten sein - aber ohne eine wache Zivilgesellschaft, die immer wieder energisch Menschenrechte, Meinungs- und Pressefreiheit einfordert, wäre diese Entwicklung nicht vorstellbar.
Mit dieser Wahl behauptet der Vielvölkerstaat mit seinen mehr als 240 Millionen Einwohnern einmal mehr zu Recht den Platz als drittgrößte Demokratie der Welt.
Autorin: Sybille Golte
Redaktion: Dirk Eckert