Mehr Demokratie durch Stichwahl?
20. Oktober 2009
Die notwendige absolute Mehrheit hat Amtsinhaber Hamid Karsai nun doch verpasst. Deshalb müssen die die Afghanen am 7. November noch einmal an die Urnen. Nach dem Bericht der afghanischen Wahlbeschwerdekommission (ECC) hat Karsai nur rund 48 Prozent der Stimmen erhalten, damit ist eine Stichwahl gegen seinen stärksten Herausforderer Abdullah Abdullah erforderlich geworden.
Internationale Zustimmung
Die Ankündigung Hamid Karsais, den Bericht über Wahlbetrug zu akzeptieren und sich einer Stichwahl zu stellen, ist international begrüßt worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, der zweite Wahlgang werde einen "entscheidenden Beitrag zur Legitimität des demokratischen Wahlprozesses in Afghanistan leisten können". Auch US-Präsident Barack Obama sieht die Stichwahl als einen wichtigen Schritt hin zur Demokratie. Für die Wahl am 7. November sicherte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Unterstützung der Vereinten Nationen zu.
Gefährlicher Wahlgang
Nach zwei Monaten des politischen Streits über die Bewertung des ersten Wahlgangs ist fraglich, wie viele Afghanen überhaupt an der Stichwahl teilnehmen werden. Außerdem könnte die Angst vor Gewalt den Urnengang behindern. Die Taliban haben genauso wie beim ersten Wahlgang wieder mit gezielten Anschlägen gedroht. Die Wahlbeteiligung könnte deshalb nach Experteneinschätzungen weit unter 30 Prozent rutschen. Im August lag sie noch in etwa bei diesem Wert.
Die Kontrahenten
Hamid Karsai galt lange Zeit als Hoffnungsträger des Westens. Doch der 51-jährige Präsident der Islamischen Republik Afghanistan ist inzwischen vom Volk weitgehend isoliert, und die internationale Staatengemeinschaft steht ihm zunehmend skeptisch gegenüber. Trotz Anschlägen auf sein Leben und wachsender Unzufriedenheit über seine Regierung kämpft Karsai um eine zweite Amtszeit.
Abdullah Abdullah kennt seinen Gegner im Zweikampf um das afghanische Präsidentenamt gut. Der promovierte Augenarzt war bis 2006 Außenminister im Kabinett Hamid Karsais. Der Sohn einer Tadschikin und eines Paschtunen gilt als liberaler als Präsident Karsai. Abdullah will einen Wechsel vom Präsidial- hin zu einem parlamentarischen System. Außerdem hat er der Korruption im Land den Kampf angesagt.
Autorin: Sabine Faber (dpa, rtr, epd, afp,ap)
Redaktion: Thomas Grimmer