Republik Moldova: US-Politikberater unterstützt die Opposition

Die Wahlkampagne in der Republik Moldau ist voller Überraschungen, sowohl für die kommunistische Regierungspartei, als auch für die Parteien der Opposition. Die Regierungspartei wies völlig unerwartet die fünf russischen Wahlexperten ab, die der Kreml nach Chisinau gesandt hatte, um die Wahlstrategie einer der Moskau-treuen Parteien zu organisieren.

Opposition gibt sich siegessicher

Im Lager der Opposition, und zwar der Nationalen Christlich-Demokratischen Partei, hielt der bekannte amerikanische Politikberater Dick Morris, der 1996 Bill Clinton in den USA, und 2004 Viktor Juschtschenko in der Ukraine zum Wahlsieg verhalf, nur zwei Tage nach diesem Vorfall eine Pressekonferenz, bei der er dem amtierenden kommunistischen Präsidenten Vladimir Voronin eine niederschmetternde Niederlage voraussagte: „Ich kam in die Republik Moldau mit einer traurigen Nachricht für Präsident Voronin: Die Nationale Christlich-Demokratische Partei wird diese Wahlen gewinnen, selbst wenn sie nicht die Mehrheit im Parlament erhalten sollte, die für die Wahl des Präsidenten nötig ist.“ In der Republik Moldau wird der Präsident vom Parlament gewählt.

Nötige Mehrheiten ungewiss

Voraussichtlich wird am 6.März keine Partei die absolute Mehrheit von 3/5, d.h. 61 von 101 Sitzen im Parlament erlangen können, eine Mehrheit, die verfassungsgemäß für die Wahl des Staatspräsidenten nötig ist, meint auch der Vorsitzende der Christ-Demokraten Iurie Rosca. "Wir glauben, dass nur eine Wiederholung der Wahlen zu einer radikalen Änderung der Machtverhältnisse im moldauischen Parlament führen kann", erklärte Rosca. In der Republik Moldau kommt es laut Verfassung zu vorgezogenen Neuwahlen, wenn die Wahl des Staatspräsidenten im Parlament drei Mal scheitert.

Orange als Farbe der Freiheit

Dick Morris ist davon überzeugt, dass das kommunistische Regime in der Republik Moldau abgelöst wird. Die Umwälzungen in Rumänien und der Ukraine hätten das Land bereits maßgeblich beeinflusst, sagte Morris. Er habe der Christlich-demokratischen Partei seine Unterstützung zugesagt, da diese als einzige nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion konstant dieselben Werte vertrete - dazu gehörten die gemeinsame rumänische Sprache, Schrift und Geschichte. Weiterhin sei sie die einzige Partei, die das Vertrauen der europäischen Staaten gewinnen könne im Hinblick auf die Integration der Republik Moldau in die EU, betonte der amerikanische Politexperte und fügte hinzu: "Alle Bürger dieses Landes müssen verstehen, dass Orange die Farbe der Freiheit ist und Rot die Farbe der Diktatur."

Vitalie Calugareanu, Chisinau

DW-Radio/Rumänisch, 15.02.2005, Fokus Ost-Südost