Schwächung für Koizumi

Die Partei des japanischen Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi hat bei der Oberhauswahl in Japan Einbußen hinnehmen müssen. Dennoch behauptete die Regierungskoalition ihre Mehrheit in der Kammer. Die oppositionellen Demokraten konnten trotzdem deutlich hinzugewinnen, um 12 auf 50 Mandate.

Denkzettel für die Regierung

Bei der Abstimmung am Sonntag standen 121 der 242 Oberhaussitze zur Wahl. Koizumis Liberaldemokratische Partei (LDP) gewann 49 der 121 Sitze, zuvor hatte sie 50. Das selbstgesteckte Ziel lag bei 51 Sitzen. Doch ist das kein Grund für Unruhe. Koizumis Koalitionspartner Komeito erzielte 11 Sitze, einen mehr als bisher. Die Regierungskoalition hat damit im Oberhaus weiterhin die Mehrheit, im Unterhaus verfügt sie ohnehin über einen komfortablen Vorsprung.

Rücktritt abgelehnt

Diese wies Koizumi wies Rücktrittsforderungen zurück. Solange die Koalition über eine Mehrheit in beiden Kammern verfüge, bestehe dazu kein Anlass, sagte er in einem Interview nach Schließung der Wahllokale am Abend.

Koizumi und seine Partei waren in den vergangenen Monaten in der Gunst der Wähler nach der Verabschiedung eines umstrittenen Pensionsgesetzes zurückgefallen. Auch die Beteiligung Japans mit rund 550 Soldaten an der multinationalen Irak-Truppe dürfte Koizumi nach den Befragungen Wählerstimmen gekostet haben. Oppositionsführer Katsuya Okada von den Demokraten sagte, das Volk habe auf Koizumis Politik mit einem klaren Nein geantwortet.

Bei der Wahl am Sonntag wurde über die Hälfte der 242 Sitze im japanischen Oberhaus, der zweiten Parlamentskammer, entschieden. Obwohl das Oberhaus dem Unterhaus in der Gesetzgebung nachgeordnet ist und keinen direkten Einfluss auf die Besetzung der Regierung hat, galt die Wahl auch als eine Abstimmung über Koizumis Reformpolitik. Im Unterhaus hat Koizumis Regierungskoalition eine Mehrheit. (sams)