SPD-Chef Gabriel wiedergewählt
5. Dezember 2011
Auf dem Bundesparteitag in Berlin hat die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ihren Vorsitzenden wiedergewählt. Sigmar Gabriel erhielt am Montag (05.12.2011) 91,6 Prozent Zustimmung. Das ist zwar ein etwas schlechteres Ergebnis als noch 2009 in Dresden, denn bei seiner Wahl als Nachfolger von Franz Müntefering hatte er 94,2 Prozent Zustimmung bekommen. Dennoch zeigte sich der 52-jährige Niedersachse mit seinem Abschneiden zufrieden und sprach von einem "ehrlicheren Ergebnis als in Dresden".
Ziel ist eine Mitte-Links-Regierung
Vor seiner Wiederwahl hatte Gabriel mit einer kämpferischen Rede den Regierungsanspruch der SPD bekräftigt. Spätestens 2013 wolle man wieder den Bundeskanzler stellen und zwar "mit den Grünen als Koalitionspartner", machte Gabriel klar. Nur mit einer echten Veränderung sei ein Richtungs- und Politikwechsel möglich. Der Schwarz-Gelben Koalition warf er Versagen in der Euro-Krise vor. CDU/CSU und FDP würden seit zwei Jahren nur zeigen, wie man Krisen vergrößern könne. Zugleich bezeichnete er die Gewerkschaften als wichtigsten Bündnispartner der SPD.
"Wiederaufstieg" auf einem guten Weg
Seit der Wahlniederlage 2009 habe die SPD den Blick für den Alltag geschärft, so Gabriel. Es gehe darum, "wieder mehr Bescheidenheit und Demut gegenüber den Menschen" zu zeigen. "Wir wollen in zwei Jahren wieder regieren, weil wir die Lebensverhältnisse der Menschen zum Besseren wenden wollen." Nach dem Absturz der Partei auf 23 Prozent im Herbst 2009 sei der "Wiederaufstieg" auf einem guten Weg, sagte Gabriel. Nicht zuletzt die Erfolge bei den Landtagswahlen hätten der Partei "ihren Stolz wiedergegeben". Der Parteibasis sagte er jedoch zwei weitere Jahre harter Arbeit voraus: "Wir haben erst einen Teil der Wegstrecke geschafft."
K-Frage "gelassen" ertragen
Zu den Spekulationen über die SPD-Kanzlerkandidatur forderte Gabriel die Genossen auf, den Medienwirbel "heiter und gelassen" zu ertragen. Am Sonntagvormittag habe er gedacht, es gebe schon den Kandidaten, sagte er mit Blick auf die Rede von Altkanzler Helmut Schmidt. "Aber Helmut wollte nicht mehr. Ich hab' ihn gefragt." Neben ihm selbst, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück gebe es weitere mögliche Anwärter, so Gabriel. Prinzipiell seien alle Ministerpräsidenten gute Kandidaten. Er werde erst in etwa einem Jahr einen Vorschlag machen. "Und dann entscheidet die Partei – und sonst niemand", betonte er.
Erste Vizeparteichefin mit ausländischen Wurzeln
Nach der Bestätigung Sigmar Gabriels als Parteichef wurde auch Andrea Nahles als Generalsekretärin mit 73,2 Prozent der Stimmen wiedergewählt. In den stellvertretenden Parteivorsitz wurden Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit sowie die türkischstämmige Hamburger Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz gewählt. Mit ihr hat die SPD zum ersten Mal in ihrer 148-jährigen Geschichte eine stellvertretende Parteivorsitzende mit ausländischen Wurzeln.
Autorin: Pia Gram (dpa, dapd, afp, rtr)
Redaktion: Herbert Peckmann