Steinbach hält sich Einzug in Stiftungsrat offen

Erika Steinbach meldet ihren Anspruch auf den freien Sitz im Stiftungsrat "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" an. "Die Beschlusslage ist eindeutig", sagte die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) am Dienstag (30.06.2009) in Berlin. Sie betonte: "Ich bin dafür benannt."

Nachrücken nach der Bundestagswahl

Steinbach ließ keinen Zweifel daran, dass sie nachrücken will, "wenn es soweit sei", sagte sie mit Blick auf die Zeit nach der Bundestagswahl. "Mit diesem Koalitionspartner der Union wird es nicht möglich sein", sagte die CDU-Politikerin. Die Union habe in ihrem Wahlprogramm bereits festgelegt, dass der BdV selbstständig über die Besetzung des Sitzes entscheiden könne, sagte Steinbach.

Nach einem deutsch-polnischen Streit und Konflikten mit der SPD hatte der BdV Anfang März die Nominierung Steinbachs für den Stiftungsrat demonstrativ zurückgezogen. Damals hieß es, man wolle nicht der billige Vorwand dafür sein, das Stiftungsgesetz nicht umzusetzen.

Bund der Vertriebenen hat Steinbach gesetzt

Die Gedenk- und Ausstellungsstätte der Stiftung in Berlin soll das Schicksal und Unrecht der Vertreibung aufarbeiten. Laut Gesetz stehen dem BdV im Stiftungsrat drei Sitze zu, einer bleibt vorerst unbesetzt. Sowohl die Mitgliederversammlung als auch das Präsidium des BdV hatten Steinbach dafür benannt. Ein neuer Beschluss sei nicht nötig.

Steinbach hatte vor zehn Jahren gemeinsam mit dem inzwischen gestorbenen SPD-Politiker Peter Glotz die Stiftung "Zentrum gegen Vertreibungen" ins Leben gerufen. Nach langem, zähem Streit mit der SPD und vor allem harscher Kritik der östlichen Nachbarn, insbesondere Polens, hatte der Bundestag Ende 2008 das Gesetz über die "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" beschlossen.

Steinbach stellte damals mit Genugtuung fest: "Unser gemeinsames Anliegen, eine Dokumentationsstätte für das Schicksal und Kulturerbe der deutschen Heimatvertriebenen in Berlin zu errichten, das haben wir erreicht."

Vor allem an Vertreibung der Deutschen gedenken

Im Stiftungsrat haben neben dem Bund der Vertriebenen auch Vertreter der Bundesregierung, des Bundestags, der Kirchen und des Zentralrats der Juden in Deutschland Sitze. Mitte Mai hat die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll die Sanierung des "Deutschlandhauses" im Berliner Stadtteil Kreuzberg sowie die Ausstellung, die dort entstehen soll, organisieren. In der Schau soll vor allem an die Vertreibung der rund 14 Millionen Deutschen am Ende des Zweiten Weltkriegs erinnert werden. Daneben soll auch das Schicksal von Vertriebenen anderer Nationen im Europa des 20. Jahrhunderts dargestellt werden.

Neue Ausstellung der Vertriebenen

Für den BdV sei damit die Aufgabe noch nicht abgeschlossen, sagte Steinbach. Nach der 2006 eröffneten Ausstellung "Erzwungene Wege" will der Verband am 15. Juli eine neue Schau präsentieren: Unter dem Titel "Die Gerufenen" soll die Ansiedlung der Deutschen in Mittel- und Osteuropa über eine Zeitspanne von 800 Jahren gezeigt werden – laut Steinbach mit der Botschaft: "Es war ein friedliches Miteinander der Menschen." (heb/mas/dpa/epd)