WTO-Gipfel: Entwicklungsländer üben Schulterschluss
16. Dezember 2005
Brasiliens Außenminister Celso Amorim sprach am Freitag (16.12.2005) von einem "historischen Moment". Die neue Allianz wolle der Welt zeigen, dass alle Entwicklungsländer zusammenstehen. Gemeinsames Hauptziel sei die Klarstellung, dass die laufende Doha-Runde wie im Jahr 2001 verabredet eine Entwicklungsrunde zu Gunsten der ärmsten Länder werden müsse. In einer gemeinsamen Erklärung fordern die 110 Staaten von den reichen Ländern im Norden, bis zum Jahr 2010 alle Exportsubventionen komplett zu streichen. Auch am Freitag weigerte sich aber die Europäische Union, ein konkretes Datum für das Auslaufen zu nennen.
Weiter forderten die Länder, auch interne Beihilfen müssten "substanziell" zurückgefahren werden. Unterstrichen wurde in dem Papier zudem die Forderung der am wenigsten entwickelten Länder nach einem zoll- und quotenfreien Marktzugang in den Industriestaaten. Dazu müsse es noch auf der Konferenz in Hongkong eine konkrete Lösung geben, hieß es. Auch das Problem künstlich verbilligter US-Baumwollexporte, die afrikanische Bauern in Not bringen, müsse "ehrgeizig und prompt" angegangen werden.
Die gemeinsame Erklärung wurde von der Gruppe der großen Schwellenländer (G-20), den Asien-Karibik-Pazifik-Staaten (AKP), den Gruppen der ärmsten Entwicklungsländer (G-33 und LDC) sowie der Afrikanischen Gruppe und den "Small Economies" (Kleine Volkswirtschaften) unterzeichnet. Auf die Frage, ob das breite Bündnis den Beginn eines Nord-Süd-Konflikts in der WTO markiere, sagte Außenminister Amorim: "Dies ist keine Allianz gegen irgendwen."
Kaum Fortschritte bei den Verhandlungen
Der Gipfel der Welthandelsorganisation (WTO) ist am vierten Tag wegen fehlender Ergebnisse und verhärteter Fronten in die Krise geraten. "Die sich abzeichnende Richtung des Treffens ist beunruhigend", sagte EU-Handelskommissar Peter Mandelson am Freitag in Hongkong. "Das Anspruchsniveau geht nach unten."
Die WTO-Ministerkonferenz, an der 149 Staaten teilnehmen, dauert noch bis zum Sonntag (18.12.2005). Hauptziel sind weitere Handelserleichterungen für Agrarprodukte, Industriegüter und Dienstleistungen. Gestritten wurde bislang hauptsächlich über die Agrarsubventionen der EU und der USA, die aus Sicht armer Länder den Welthandel verzerren und ihnen den Marktzugang im reichen Norden versperren. (kas)