GroKo auf der Suche nach Teamgeist
10. April 2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bundesminister sind im Gästehaus der Bundesregierung auf Schloss Meseberg zusammengekommen, um ihre wichtigsten Vorhaben für die kommenden Monate festzulegen. Das zweitägige Treffen soll auch dazu dienen, Verstimmungen zwischen den Koalitionspartnern auszuräumen.
Als große Themenblöcke standen am Dienstag die Bereiche Arbeitsmarkt und Außenpolitik auf dem Programm. Am Rande der Klausur sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), gemeinsames Anliegen sei es, dass die deutsche Wirtschaft in einer guten Verfassung bleibe. Die Regierung wolle die Voraussetzungen dafür schaffen, dass investiert und der Wohlstand gemehrt werde.
Koalition will Wohlstand sichern
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte, es gehe um das Ziel von Vollbeschäftigung in guter Arbeit in den Zeiten von technologischem Wandel. Die Koalition werde dafür sorgen, dass Menschen die Chance hätten, neue Arbeit anzunehmen. So solle etwa in einem der ersten Gesetzgebungsverfahren der Koalition für eine Brücke zwischen Teil- und Vollzeitarbeit gesorgt werden.
Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte, Vollbeschäftigung sei nur zu erreichen, wenn eine "neue Dynamik für Deutschland" ausgelöst werde. Dies gehe nur mit Investitionen, Reformen und Innovationen. Es müsse eine Balance erreicht werden zwischen sozialer Verantwortung und wirtschaftlichem Erfolg.
Auf der Tagesordnung in Meseberg: Bundeshaushalt und Dieselkrise
Zuvor hatten Kanzlerin Angela Merkel und ihre Minister mit dem Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, und Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer diskutiert. Als weitere Gastredner hatte die "GroKo" NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eingeladen.
Auf der zweitägigen Klausur im Brandenburgischen soll es zudem um den Bundeshaushalt gehen, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Anfang Mai ins Kabinett einbringen will. Zudem standen die Dieselkrise und drohende Fahrverbote auf der Tagesordnung.
Zur Sprache dürfte zudem der Konflikt um den Familiennachzug bei Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus kommen. Zuletzt hatten SPD und Union beim Familiennachzug über die Frage gestritten, ob das vereinbarte Kontingent von maximal 1000 Angehörigen pro Monat auf andere Monate übertragen werden kann, wenn die Zahl unterschritten wird. Die SPD befürwortet dies, die CSU ist strikt dagegen.
Stoltenberg und Juncker zu Gast in Meseberg
Aber auch außenpolitisch kommen schwierige Aufgaben auf die Bundesregierung zu. Beim Gespräch mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg dürfte es auch um die Eskalation im Syrien-Konflikt gegangenen sein. Im Anschluss an Stoltenberg kam am späten Nachmittag EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach Meseberg. Ein Thema dieser Gespräche wird vermutlich - angesichts der im Mai drohenden US-Strafzölle - das Verhältnis der EU zu Amerika gewesen sein.
pg/sti (dpa, afp)